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Das groß angekündigte Entlastungspaket wird die soziale Notlage der Arbeiter*innenklasse nicht verhindern. Millionen Menschen, deren Ersparnisse bereits jetzt aufgebraucht sind, werden nicht mehr wissen, wie sie Ihre Rechnungen bezahlen können, …
Entlastung? Paketdienst Ampel liefert heiße Luft Weiterlesen
Bei Bund und Kommunen hat ver.di die Diskussion über die Forderungen zur im Januar 2023 anstehenden Tarifrunde begonnen. Der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) betrifft 2,5 Millionen Beschäftigte und …
Öffentlicher Dienst vor wichtiger Tarifrunde: Teuerungsausgleich erkämpfen Weiterlesen
Nur wer selbst aktiv ist, kann sich von den Rechten abgrenzen Die “Gas-Umlage” ist nicht wirklich eine Umlage, es ist eine Steuer, die der Staat von den Lohnabhängigen nimmt, die …
Auf die Straße! Weiterlesen
Die monatlichen Gas-Rechnungen für private Haushalte verdoppeln und verdreifachen sich. Auch die Strompreise steigen. Die Bundesregierung will die Kosten für die Stützung des Gasimporteurs Uniper auf die Verbraucher*innen abwälzen, diese …
Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen – Gaspreise deckeln, Energiekonzerne vergesellschaften Weiterlesen
Nach 11 Wochen Streik haben die Beschäftigten der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen einen Tarifvertrag Entlastung (TVE) durchgesetzt und die Blockade der Arbeitgeber durchbrochen. Diese hatten versucht, den Streik auszusitzen und …
Unikliniken NRW: 11 Wochen Streik für Entlastung Weiterlesen
16 Millionen verkaufte 9-Euro-Tickets im Juni – das 9-Euro-Ticket ist eine grandiose Erfolgsstory. Die enormen Verkaufszahlen zeigen den großen Bedarf. Zusammen mit den Abonnent*innen sind diesen Sommer über 30 Millionen …
9 Euro für immer – Sitzplätze für Alle! Weiterlesen
Krisenparteitag der LINKEN „Es kommt darauf an sie zu verändern“ – gemeint war mit dem von Marx geliehenen Motto des Parteitags sowohl die Welt als auch die Partei, die in …
Kein reinigendes Gewitter Weiterlesen
Die Ära der neoliberalen Globalisierung endet in der Krise. Der neue Trend: Zollschranken, De-Globalisierung, Re-Shoring. Der Ukraine-Krieg hat diesen Prozess enorm beschleunigt. Von Sebastian Rave, Bremen Der Aufstieg Chinas und …
Die Entkopplung der Weltwirtschaft: Ende einer globalen Ordnung Weiterlesen
Die USA – allzeit engagierte Verteidiger der „westlichen Werte“, ob im Nahen Osten und ganz aktuell gegen Putin. Doch in puncto Frauenrechte könnte Russland dem Weltpolizisten bald haushoch überlegen sein: …
Zurück in die Vergangenheit: Abtreibungsrecht in den USA in Gefahr Weiterlesen
Noch im Juni soll das angekündigte Aufrüstungspaket vom Bundestag beschlossen werden. Die Bundeswehr bekommt per „Sondervermögen“ zusätzliche 100 Milliarden in den nächsten drei Jahren. Zudem soll das Ziel festgeschrieben werden, …
Aufrüstung weltweit – Bundeswehr mischt mit Weiterlesen
Seit dem 4. Mai streiken Kolleg*innen der sechs Unikliniken in NRW für einen Tarifvertrag Entlastung (TVE), der die Qualität der Pflege und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen ermöglichen soll. 98,31% der …
Streik an den Unikliniken in NRW: Gewerkschaftliche Solidaritätsaktionen nötig Weiterlesen
Die LINKE war bisher nicht in der Lage, Antworten zu finden, wie mit den großen Krisen der letzten Jahre umzugehen ist. In der Klimabewegung trabte sie in der Nachhut. In der Pandemie tauchte sie gleich ganz ab, trotz der chaotischen Corona-Politik der Herrschenden.
Die Partei vom Kopf auf die Füße stellen Weiterlesen
100 Tage hatte die NRW-Landesregierung bzw. der Arbeitgeberverband Zeit, in Verhandlungen für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und gute Ausbildung einzutreten. Nichts ist passiert. Die Beschäftigten der sechs Unikliniken haben mit …
Solidarität mit den Beschäftigten der Unikliniken NRW und des Sozial- und Erziehungsdienstes! Weiterlesen
Der Sprachenstreit schwelte in der Ukraine bereits seit einigen Jahren. Die Wirtschaftskrise 2008 vertiefte die ohnehin vorhandenen Probleme. 2009 schrumpfte die ukrainische Wirtschaft um 15%, 2014 war das Sozialprodukt pro …
Donbass und Krim Konflikt seit 2013: kein einseitiger Krieg Weiterlesen
Der Kriegsbeginn und das Durchpeitschen des 100-Milliarden-Rüstungspaketes durch den Bundestag waren für viele ein Schock. In den Gewerkschaften herrschte zunächst Schweigen. Die ersten Gliederungen haben sich inzwischen aus der Starre …
Gewerkschafter*innen gegen Aufrüstung Weiterlesen
Alles steigt, nur die Löhne nicht Die Heizölpreise haben sich verdoppelt, Preise für Kraftstoffe sind um die Hälfte gestiegen, für Nahrungsmittel um 10%. Die Inflationsrate im März lag bei 7,3 …
Aufwachen, DGB! Die Gewerkschaften müssen für höhere Löhne aktiv werden Weiterlesen
Hetze gegen Russ*innen wird offen rassistisch – Linke und Gewerkschaften müssen handeln! „Wir dürfen nicht vergessen, auch wenn Russen europäisch aussehen, dass es keine Europäer sind, jetzt im kulturellen Sinne, …
Verbale Entmenschlichung Weiterlesen
Angriff auf demokratische Rechte Putin ist spätestens mit dem Krieg von einem autoritären Regime zu einer offenen Diktatur übergegangen. Kriege begünstigen diktatorische Maßnahmen. Die Regierung Selenskyj hat alle Parteien verboten, …
FDP-Politiker: Wer für den Frieden demonstriert, ist ein Feind Weiterlesen
Die Vorstellung, diese Zeitenwende, dieser Krieg in Europa, wäre das Ergebnis des „Irrsinns“ eines einzelnen Herrschers, ist absurd. Wir erleben den weltweiten Aufstieg des Militarismus und die Herausbildung zweier imperialistischer …
Zeitalter des Militarismus Weiterlesen
Oskar Lafontaine verlässt die Partei, die er mitgegründet hat. Seine Begründung: DIE LINKE habe sich von ihren Grundsätzen entfernt, den Fokus auf die soziale Frage und antimilitaristische Positionen aufgegeben. In …
Lafontaine verlässt Die LINKE: Ein Sozialdemokrat tritt ab Weiterlesen