Website der SAV
Nein zu Leopard-2-Lieferungen an die Ukraine Deutschland sendet Panzer in die Ukraine. In einen Krieg, in dem die Machtinteressen von Russland und den NATO-Verbündeten der Ukraine in einer blutigen Materialschlacht …
Es gibt keine Friedenspanzer Weiterlesen
Über 330.000 Kolleg*innen des öffentlichen Dienstes haben für die Forderung nach 500 Euro bzw. 10,5 % mehr Lohn unterschrieben. Jetzt ist Zeit für flächendeckende Warnstreiks und den Aufbau von Solidarität mit …
Tarifrunde Öffentlicher Dienst: Je früher streiken, desto besser Weiterlesen
Polizei und Regierung verbreiten das Märchen von der Gewalt der Demonstrierenden. Aber jede*r kann es auf Youtube sehen: Die Gewalttäter*innen trugen Uniform. Staat und Parteien, auch die Grünen, setzten die …
Im Auftrag des Profits – Grüne heucheln, Polizei prügelt Weiterlesen
Dem Staat kann es nicht schnell genug gehen. Weil RWE an die billige Braunkohle unter Lützerath will, um noch mehr Profit zu machen, werden Klimaaktivist*innen von tausenden Polizist*innen rücksichtslos weggeprügelt. …
RWE, Grüne, CDU und Polizei: BAGGERN, LÜGEN UND PRÜGELN FÜR KAPITAL-INTERESSEN Weiterlesen
Ab 1. Januar beginnen wichtige Tarifrunden im Dienstleistungssektor. Bei Bund und Kommunen geht es um einen Inflationsausgleich für 2,3 Millionen Beschäftigte – nach vielen Jahren mittelmäßiger Abschlüsse mit viel zu …
Tarifrunden im ÖD und bei der Post beginnen: Aktiv werden, streiken, Löhne verteidigen! Weiterlesen
Der Bundestag hat beschlossen, die Hungersnot in der Sowjetunion 1932-33, in der Ukraine als „Holodomor“ – Tötung durch Hunger – bezeichnet, als Genozid zu bewerten. Der deutsche Staat folgt damit …
Geschichtsrevisionismus per Dekret Weiterlesen
Die Krise der LINKEN ist existenziell. Wagenknechts „Populäre Linke“ auf der einen Seite, die neu geschmiedete Allianz „Progressive Linke“ auf der anderen: Zwei Lager stehen sich gegenüber, beide wollen nicht …
DIE LINKE: Wie destruktiv wäre eine Spaltung? Weiterlesen
Die größten Proteste seit der Demokratiebewegung von 1989 Von Li Yong and Vincent Kolo Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts ist die Polizei in chinesischen Städten in Massen unterwegs, um …
Chinas Massenaufstand – Wohin geht’s? Weiterlesen
Die Medien schreiben von einem “Erfolg” der IG Metall bei den Verhandlungen beim “Pilotabschluss” im Tarifgebiet Baden-Württemberg, die Löhne würden “signifikant” erhöht. Der IGM-Vorsitzende Hofmann meint, “die Beschäftigten haben demnächst …
Mathe-Schwäche bei der IGM-Führung? – Verhandlungsergebnis ablehnen, Lohnverlust stoppen! Weiterlesen
Statement von Rosa International “Frau, Leben, Freiheit” – das ist der Slogan, den die Massen im Iran nach der Ermordung der 22 Jährigen Jina (Mahsa) Amini auf den Straßen rufen. …
Frau, Leben, Freiheit: 25.11. – Protestiert mit ROSA am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen! Weiterlesen
Das islamische Regime setzt fast alles daran, den Aufstand im Iran zu brechen, der nun fast zwei Monate andauert: Militär in den Städten mit der Anweisung, „gnadenlos gegen die Demonstranten“ …
„Frauen, Leben, Freiheit“ – Aufstand im Iran Weiterlesen
Die Einigung von Bund und Ländern vom Anfang November sieht vor, ab März oder Februar 2023 einen Preisdeckel für Gas einzuführen. Im Dezember 2022 soll eine monatliche Abschlagszahlung für Gas …
Preise einfrieren, nicht unsere Wohnungen! Weiterlesen
“Solidarisch durch den Herbst” Jeweils einige Tausend wurden von Gewerkschaften und Sozialverbänden in sechs Städten mobilisiert, 24.000 sollen es insgesamt gewesen sein, die bei milden Temperaturen für eine “solidarische Politik” …
Lauwarmer Herbstanfang Weiterlesen
Erst plante die Regierung, Millionen Mieter*innen und Zehntausende Selbstständige ungebremst Gaspreisen auszusetzen, die bis zu zehnfach so hoch gewesen wären wie zuvor und wollte die “Gas-Umlage” noch oben drauf packen, …
Gaspreisbremse: Nicht genug, zu spät, gut für Reiche & Konzerne Weiterlesen
Am 11. Oktober hat die Bundestarifkommission von ver.di die Forderung für die aktuelle Tarifrunde im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen beschlossen: 10,5% mehr Lohn, mindestens 500 Euro mehr bei …
Öffentlicher Dienst: Aktiv werden für 500 Euro mehr! Weiterlesen
Die erste Verhandlungsrunde in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie mit vier Millionen Beschäftigten ist am 12. September ohne Ergebnis beendet worden. Die IG Metall fordert 8%t Lohnsteigerungen bei einer …
Tarifrunde Metall-Elektro: Keine Einmalzahlungen! Weiterlesen
Als Reaktion auf den imperialistischen Überfall der russischen Truppen auf die Ukraine kündigte die deutsche Regierung im Mai 2022 ein “schnelles und unbürokratisches Visumverfahren” für “bedrohte Russinnen und Russen” an. …
Asyl für alle Deserteur*innen und Kriegsgegner*innen Weiterlesen
ISA & ROSA Internationale Sozialistische Feminist*innen Die Ermordung der jungen Kurdin Zhina (Mahsa) Amini durch die “Sittenpolizei” im Iran hat eine neue mutige und explosive Bewegung von unten ausgelöst, die …
Gerechtigkeit für Zhina (Mahsa) Amini! Nieder mit dem islamischen Regime! Weiterlesen
Helft uns, eine starke sozialistisch-feministische Antwort auf die Abtreibungsgegner*innen aufzubauen Am 17.9. veranstalten Abtreibungsgegner*innen in Berlin ihren furchtbar falsch benannten jährlichen “Marsch für das Leben”. Sie werden die Erfolge feiern, …
“Marsch für das Leben” ist ein Marsch für Unterdrückung Weiterlesen
Das groß angekündigte Entlastungspaket wird die soziale Notlage der Arbeiter*innenklasse nicht verhindern. Millionen Menschen, deren Ersparnisse bereits jetzt aufgebraucht sind, werden nicht mehr wissen, wie sie Ihre Rechnungen bezahlen können, …
Entlastung? Paketdienst Ampel liefert heiße Luft Weiterlesen