40.000 gegen die AfD

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#unteilbar Demonstration in Dresden setzt starkes Zeichen gegen Rassismus und soziale Ungerechtigkeit

Am 24.08.2019 sind in Dresden bei der zweiten #unteilbar Demonstration 40.000 Menschen gegen Rassismus und das Ausspielen der sozialen Lage von Migrant*innen und länger hier lebenden Menschen auf die Straße gegangen.

von Carol Lange, Berlin

Vor mehr als 10 Monaten gelang es einem Bündnis verschiedener Organisationen auf dem Höhepunktes des „Herbst der Solidarität“ 240.000 Menschen gegen Rassismus und für soziale Verbesserungen auf die Straße zu bringen. Um an diesen unerwarteten Erfolg anzuknüpfen, rief das Bündnis #unteilbar am 24.08. in Anbetracht der zu erwartenden Stärkung der rechtspopulistischen AfD in den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland erneut zu #unteilbar-Demonstrationen auf. Den Höhepunkt bildete die Demonstration in Dresden.

Mehr als erwartet

Erneut konnten die Erwartungen der Teilnehmeranzahl von 25.000 Teilnehmer*innen um fast das Doppelte übertroffen werden, es wurde mit 40.000 Leuten die größte Demonstration in Dresden seit dem Mauerfall.

Dieser Umstand zeigt erneut, wie groß die Bereitschaft ist auch in Sachsen gegen Rassismus, Nazi-Terror und Spaltungen vorzugehen.

Wie schon letztes Jahr zeichnete sich #unteilbar durch eine breit gefächerte Beteiligung von 283 Gruppen, Prominenten und Initiativen aus.

Anders als im Vorjahr haben SPD und Grüne von Anfang an stärker in das Bündnis eingegriffen. Damals wurde deren Beteiligung von den Veranstalter*innen selbst offen kritisch betrachtet („Wir sehen diesen Widerspruch schon, mit Regierungsparteien gegen eine Politik zu demonstrieren , die teils von der Regierung selbst betrieben wird“ (Theresa Hartmann, Pressesprecherin Unteilbar)). Jetzt spielten sie sogar in der Vorbereitung und Planung dieses Jahr eine nicht unbedeutende Rolle. Das führte auch dazu, dass die Betonung anders als im letzten Jahr vor allem auf das Verteidigen moralischer Werte wie Toleranz und Vielfalt gelegt wurde, statt die Verbindung zwischen Antirassismus und sozialen Kämpfen zu betonen. Das spiegelte sich auch auf der Demonstration wider. So war der Block der Grünen deutlich größer als noch als der von der LINKEN und auch der SPD, die diesmal organisiert auftrat.

Block der Gewerkschaften

Auch der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) konnte unter mithilfe einzelner Landesverbände von GEW. IGMetall und ver.di einen eigenen Lautsprecherwagen organisieren. Auch hier spielten moralische Argumente gegen Rechts eine große Rolle, die aber nicht auf den sozialen Nährboden der AfD eingehen. Dabei kann der gemeinsame Kampf der Beschäftigten und sozial Benachteiligten Rassismus effektiv zurückdrängen.

Dorit Hollasky, (Aktivistin des Pflegebündnis Dresden, ver.di und SAV Miglied) gelang es die offensichtliche Wahrheit im Bezug auf den Pflegenotstand und den damit in Verbindung stehenden notwendigen Gegenmaßnahmen auf den Punkt zu bringen: „Wer den reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben. […]. Dafür brauchen wir auch die Organisation, die die Macht dazu hat, und das sind die Gewerkschaften“.

Rede von Dorit Hollasky beim Gewerkschaftsblock der unteilbar Demonstration mit über 35.000 Beteiligten

Gepostet von SAV – Sozialistische Alternative am Samstag, 24. August 2019

Wir als SAV haben vor Ort den Gewerkschaftsblock mit Transparent und kämpferischen Auftreten unterstützt und sind auch abseits des Demozuges mit vielen Leuten ins Gespräch gekommen. um uns ein Bild über die Stimmung vor Ort machen zu können.

Kampf gegen Rechts?

Das besondere an #unteilbar letztes Jahr war im Bezug auf den Kampf gegen die AfD die Verbindung mit der sozialen Frage. Im Gegensatz zu anderen Initiativen oder Kampagnen, die auf einer rein moralischen Ebene gegen Rechtspopulismus zu argumentieren versuchen, stellte #unteilbar den Zusammenhang von Rassismus mit der Agenda 2010 und vielen weiteren Beschneidungen der Lebensgrundlage lohnabhängig Beschäftigter her.

Mit der bevorstehenden Landtagswahl und der damit einhergehenden Angst vor dem Erstarken der AfD, gab das #unteilbar Bündnis dem Druck nach und stützte sich verstärkt auf die Organisation und Teilnahme derer Parteien (SPD, Die Grünen), die für diese Entwicklungen mitverantwortlich sind. Um den Konzernen, die den Staat nutzen um Spaltungen innerhalb der Bevölkerung hervorzurufen, etwas entgegenzusetzen, bedarf es jedoch einer starken linken Alternative und gemeinsamen Kämpfen von unten .

#unteilbar hatte dafür genau die richtigen Ansätze, die jetzt nicht aufgegeben werden sollten. Die beteiligten Initiativen und Organisationen sollten sich lokal weiter vernetzen und Proteste fortführen. Vor allem die Gewerkschaften sind in der Pflicht, Rassismus und Vorurteile in den eigenen Reihen zu bekämpfen, in dem die gemeinsamen sozialen Interessen betont werden. Notwendig ist eine wirkliche sozialistische Alternative, die diese Bewegungen aufgreift und in einen Kampf gegen Rechtspopulismus und die Macht der Banken und Konzerne führt. Diese werden wir in Dresden, Sachsen, bundesweit und international aufbauen. Schließe dich uns an.