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Die Zerstörung der etablierten Parteien

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Rewinside [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)]

Wirkliche Alternative aufbauen

Das Video des Youtubers Rezo “Die Zerstörung der CDU” löste vor und nach den Europawahlen einen medialen Flächenbrand in der Bundesrepublik aus. Mittlerweile hat das Video 15 Millionen Aufrufe.

von Marlene Frauendorf, Berlin

Dabei ist die Reichweite, die er bei jungen Leuten hat von großem Wert und löste bei den Herrschenden Angst aus. Davon ist die Antwort von Annegret Kramp Karrenbauer Ausdruck, die nach dem populären Video meinte, man müsse jetzt diskutieren, was im Netz erlaubt sei und was nicht und somit die freie Meinungsäußerung infrage stellte. Denn er nennt die Dinge beim Namen: Die CDU war die letzten 18 Jahre an der Regierung und hat dabei gezeigt an wessen Seite sie steht: Steuererhöhungen für den ärmeren Teil der Bevölkerung, Steuersenkungen für Reiche und Konzerne, Kürzungen bei Sozialleistungen, in der Bildung und in der Pflege, eine klimazerstörerische Politik. Alle diese Tatsachen spart er nicht aus und untermauert das mit Fakten und Ausschnitten von Reden einzelner Politiker*innen.

Mit Fridays for Future gehen seit sieben Monaten Schüler*innen auf die Straße und demonstrieren für eine lebenswerte Zukunft, gegen Klimawandel und sind bereit gegen die etablierten Parteien aufzubegehren. Die Proteste um die Urheberrechtsverschärfung mobilisierten ebenfalls tausende junge Leute, denn ihnen war bewusst, dass Bestrafungen für Urheberrechtsverletzungen nicht große Konzerne wie YouTube und Google trifft, sondern diese auf Nutzer*innen der Portale abgewälzt werden. Diese Stimmung greift Rezo auf.

Die Grünen – (k)eine Alternative ?

Leider verliert er kein Wort über die Grünen. Sie profitieren von der Fridays for Future-Bewegung, denn die Schüler*innen sind zu jung, um sich erinnern zu können, dass die Grünen 1998 bis 2005 an der Regierung waren und Hartz IV und den Kosovo Krieg mit verabschiedeten. Außerdem sitzen die Grünen in einigen Bundesländern in den Regierungen, wo sie für Kürzungspolitik verantwortlich sind. Den Hambacher Forst haben auch die Grünen an RWE verkauft. Jetzt stellen sie sich dar, als die vermeintliche Alternative für Klimaschutz und soziale Politik, vertreten in Wahrheit aber auch nur die Interessen des Kapitals in grünem Gewand.

Kämpferische Organisierung notwendig

Insgesamt wird in dem Video deutlich, dass es an einer wirklichen Alternative für Jugendliche mangelt. Dabei gibt es eine LINKE und den parteinahen Jugendverband linksjugend [‘solid], deren Aufgabe es wäre, nicht nur an der Seite von Bewegungen, wie Fridays for Future zu stehen, sondern auch eine sozialistische Alternative aufzuzeigen. Aber statt die etablierten Parteien klar zu bekämpfen, schwärmt die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping von einem Bündnis mit SPD und Grünen auf Bundesebene. Der Kampf, um das richtige Programm in der LINKEN, muss einhergehen mit der Organisierung an Schule, Uni und in den Gewerkschaften. Nur so ist es möglich gegen die Politik im Interesse von Banken und Konzernen von CDU, SPD, Grünen, AfD co. zu kämpfen und eine Welt frei von Ausbeutung, Spaltung und Diskriminierung zu erreichen.