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Über Enteignung, Sozialismus und die Arbeiter*innenklasse

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400 Teilnehmer*innen auf den Sozialismustagen der SAV

Unter der Überschrift „Was bei drei nicht auf dem Baum ist, wird verstaatlicht“ stellt der Berliner Tagesspiegel fassungslos fest, dass sich die „Veranstalter nicht über mangelndes Interesse zu beschweren“ brauchen. Kein Wunder: in insgesamt dreißig spannenden Workshops wurde über Kämpfe gegen die Folgen des Kapitalismus und sozialistische Alternativen diskutiert: über die Schüler*innenstreiks gegen Klimawandel, Lyrik und Klassenkampf, den Frauen*streiktag, den Kampf in den Krankenhäusern, Kapitalismus und Depression, die Notwendigkeit des Aufbaus einer organisierten Gewerkschaftslinken und vieles mehr.

Radikale Mieter*innen

Die zunehmenden Proteste von Mieter*innen,  scheinen den Bossen der Immobilienkonzerne gehörig das Fürchten zu lehren. Rouzbeh Taheri von der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ machte deutlich, dass die Radikalisierung der Mieter*innen eine Folge des Kapitalismus sei. Beim Abschlussplenum zitierte Ursel Beck, Mieter*innenaktivistin, LINKE- und SAV-Mitglied den Berliner Zeichner Heinrich Zille, der vor hundert Jahren schrieb: „Man kann einen Menschen mit einer Wohnung genauso töten wie mit einer Axt“. Sie meinte, wenn jetzt in der Öffentlichkeit mit der „DDR-Keule“ geschwungen wird, sollten wir in die Offensive gehen und erklären: „Enteignung ist eine notwendige aber keine ausreichende Bedingung für Sozialismus. Ohne Demokratie gibt es keinen Sozialismus. Und deshalb war die Diktatur der SED- Bürokratie und das Stasi-Regime nicht sozialistisch.  Sozialismus bedeutet, dass in den Betrieben und Stadtteilen und auf allen Ebenen der Gesellschaft demokratisch gewählte Räte die Verwaltung und Kontrolle übernehmen.“

Was für eine LINKE wir brauchen

Wie in den letzten Jahren, nahm Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN, die Einladung zur Debatte auf den Sozialismustagen an, ebenso wie die Spitzenkandidatin bei der Europawahl Özlem Demirel. Theaterregisseur Volker Lösch sprach den Teilnehmer*innen aus dem Herzen, als er bei der Veranstaltung „Die LINKE und die EU – für ein sozialistisches Europa“ sagte:  „Ich wünsche mir eine Linke, die nicht eine etwas bessere, sondern eine ganz andere Politik macht als die anderen Parteien.“ Lucy Redler, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und der SAV-Bundesleitung, machte deutlich: „Ich kämpfe für eine LINKE, die nicht montags radikale Forderungen unterstützt, dienstags vorschlägt, mit SPD und Grünen eine Regierung zu bilden und mittwochs Gesetze in solchen Regierungen beschließt wie derzeit in Brandenburg, die der Bewegung gegen Polizeigesetze und gegen Braunkohle in den Rücken fallen. Ich wünsche und kämpfe für eine LINKE, die eine kämpferische Strategie und ein sozialistisches Programm in Kämpfen vorschlägt.“

Weltweit vor großen Bewegungen

Internationale Gäste des CWI aus Brasilien, Schweden, Österreich, Großbritannien, Polen, Tschechien und Frankreich bereicherten die Sozialismustage mit ihren Erfahrungen. Leila Messaoudi aus Frankreich verwies darauf, dass große Bewegungen wie die der Gelbwesten sich schnell entwickeln können. Angesichts dessen sei es die Aufgabe von Sozialist*innen, diese Bewegungen mit einem Programm auszustatten und sozialistische Arbeiter*innenparteien aufzubauen. Unter großem Applaus machte sie deutlich: „Wer hat die Macht, mit diesem ungerechten System Schluss zu machen? Es ist die Arbeiterklasse“.

Fotos der Sozialismustage 2019

Gepostet von SAV – Sozialistische Alternative am Mittwoch, 24. April 2019