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Metallbetriebe: Gefahr durch rechte Betriebsräte

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Rechte konnten in mehreren Metallbetrieben Mandate erlangen.

Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag hat ein Netzwerk von Rechten gezielt eine Kampagne geführt, um in Betrieben Fuß zu fassen.

von Angelika Teweleit, Berlin

So ist die Liste „Zentrum Automobil“, die schon 2014 vier Sitze im Daimler-Werk Untertürkheim erlangt hatte, diesmal in mehreren Daimler-Werken angetreten. In Untertürkheim hat die IG Metall zwar im Vergleich zur letzten Wahl drei Mandate hinzugewonnen. Doch die rechte Liste um den Neonazi Oliver Hilhuber trat mit 187 KandidatInnen an, wurden von 1884 KollegInnen gewählt und kam damit auf 13,2 Prozent. Damit steigerten sie sich auf sechs Mandate. Laut Michael Clauß von der linken „Alternative“-Gruppe im Werk nutzten die Rechten die Diskussionen um E-Technologien und die damit verbundene Angst um die Arbeitsplätze. Auch in den Daimler-Werken Sindelfingen und Rastatt bekamen sie zwei und drei Sitze.

Moralische Appelle reichen nicht

Diese Ergebnisse sind eine ernste Gefahr. Moralische Appelle, dass man keine Nazis wählen sollte, reichen nicht aus, um dagegen vorzugehen. Leider punkten die Rechten mit Aussagen gegen „korrupte Betriebsratsfürsten“, weil KollegInnen sich häufig nicht ausreichend von der IG Metall vertreten fühlen. Das Festhalten der IG Metall-Führung an einer vermeintlichen Sozialpartnerschaft mit den Unternehmern führt in eine Sackgasse. Denn mit jedem Kompromiss zur Erhaltung von Standorten werden tarifliche Standards abgebaut. Es kommt auch immer wieder vor, dass Bosse sich am Ende nicht an Vereinbarungen halten und Arbeitsplätze dann doch verloren gehen.

Alternativen von links aufbauen

Zur Zeit fehlt es an ausreichend sichtbaren Alternativen von links. Allerdings haben oppositionelle Listen wie die Alternative bei Daimler in Berlin-Marienfelde und in Hamburg ihre Mandate verteidigen können.

Ein Fortschritt sind Treffen von linken hauptamtlichen Funktionären in der IG Metall, die im letzten Jahr auch „Sieben Thesen für eine offensive Gewerkschaftspolitik“ verabschiedeten. Solche Treffen sollten für ehrenamtliche KollegInnen geöffnet werden. Der Kampf gegen die rechten Rattenfänger in den Betrieben muss mit dem Aufbau einer klassenkämpferischen Opposition in der IG Metall verbunden werden.