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linksjugend [‘solid] vor dem Bundeskongress

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Kämpferischer und sozialistischer Jugendverband nötig!

Vom 13. bis zum 15. April findet in Erfurt der 11. Bundeskongress der linksjugend [‘solid] statt. Dort kommen Delegierte aus allen Landesverbänden zusammen, um über die politische Ausrichtung und praktische Arbeit des Verbandes zu diskutieren. Statt sich auf diese wichtige Aufgabe zu konzentrieren, haben einige Landesgremien und Einzelmitglieder einen Angriff auf die SAV-Mitglieder in linksjugend [’solid] gestartet.

von Jens Jaschik, Landessprecher der linksjugend [‘solid] nrw

Im letzten Jahr sind hunderte in die linksjugend [‘solid] auf Grund der Ergebnisse der Bundestagswahl eingetreten. Die traditionellen „Volks“-Parteien CDU/CSU und SPD haben Stimmen verloren, während die AfD mit einem hohen Ergebnis erstmals in den Bundestag einziehen konnte. Das war für viele das Signal aktiv zu werden.

Die neue Bundesregierung hat in den letzten Wochen schon gezeigt, auf wessen Seite sie steht: Der Finanzminister Olaf Scholz holt sich einen Goldman Sachs Bänker als Staatssekretär ins Ministerium und der Gesundheitsminister Jens Spahn drückt ganz offen die Verachtung der Herrschenden gegenüber Hartz IV-BezieherInnen aus.

Wo sich als erstes Widerstand dagegen entzünden wird, ist noch nicht klar. Auf dem Bundeskongress im April sollte diskutiert werden, wie die Stimmung unter Jugendlichen genau einzuschätzen ist und zu welchen Themen Kampagnen verallgemeinert werden können. Zum Beispiel sollte die Lage von Auszubildenden stärker in den Blick genommen und dazu Material und Positionen entwickelt werden.

Bürokratischer Angriff auf die SAV

Doch bisher wird die Vorbereitung des Bundeskongress überschattet von einem Angriff auf SAV-Mitglieder im Verband. Es wurde ein Antrag gestellt, der beschließen soll, dass eine Mitgliedschaft in der linksjugend [‘solid] mit einer Mitgliedschaft in der Sozialistischen Alternative SAV unvereinbar ist.

Der Antrag wirft SAV-Mitgliedern vor, nicht solidarisch am Aufbau des Jugendverbands teilzunehmen, sondern nur den Aufbau der SAV zum Ziel zu haben. Das wird garniert mit haarsträubenden Vorwürfen über angeblich intransparente Hierarchien und finanzielle Interessen der SAV. Diese Vorwürfe reichen ins Absurde. Sie haben aber gemeinsam, dass sie nicht der Wahrheit entsprechen und dementsprechend auch keine Beweise für sie vorgelegt werden. Der Antrag und eine ausführliche Erwiderung von Mitgliedern des Jugendverbands finden sich auf www.sozialismus.info

In zahlreichen Landesverbänden, Basisgruppen und auf verschiedenen Ebenen gibt es langjährige linksjugend [’solid] Mitglieder, die seit Kurzem oder Längerem auch in der SAV sind. Sie alle haben den Jugendverband solidarisch aufgebaut, Kampagnen organisiert und sich für eine kämpferische und sozialistische Ausrichtung eingesetzt.

Hintergrund des Antrags ist, dass die AntragstellerInnen sowohl politische als auch methodische Differenzen mit der SAV haben und ihre Positionen durch den Erfolg von SAV-Mitgliedern und des Bundesarbeitskreises Revolutionäre Linke, in dem auch SAV-Mitglieder aktiv sind, gefährdet sehen. Deshalb ist der Antrag auch ein Angriff auf die Meinungsfreiheit im Verband, dem weitere Angriffe auf andere folgen könnten, wenn er nicht gestoppt wird. Wir brauchen eine plurale linksjugend [’solid], in dem alle Positionen willkommen sind, solange sie auf Grundlage des Programms stehen.

Potential für den linksjugend-Aufbau

Landesverbände und Basisgruppen sind derzeit in zahlreichen Kampagnen aktiv – in Solidarität mit kurdischen Organisationen und gegen den Krieg der Türkei, Kampagnen für MieterInnen, Aktionen gegen Sexismus, für bessere Ausbildung in der Pflege und mehr Personal, gegen AfD und Nazis etc. Das sollte sich in Anträgen und Debatten beim Bundeskongress niederschlagen und in bundesweite Kampagnen überführt werden. Die Anträge des Bundesarbeitskreises Revolutionäre Linke bieten dafür eine gute Grundlage.

Als parteinaher Jugendverband sollte die linksjugend [‘solid] sich auch in die Debatte der LINKEN einmischen. Durch Abschiebungen in Bundesländern mit Regierungsbeteiligung der LINKEN, migrationskritischen Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden und dem Entwurf für ein Einwanderungsgesetz ist das klar antirassistische Profil der Partei gefährdet. Da muss linksjugend [’solid] gegenhalten. Außerdem sollte sie den aktuell von Wagenknecht und Lafontaine aufgeworfenen Vorschlag einer linken Sammlungsbewegung ablehnen. Hier ist vom Bundeskongress klare Stellung gefragt, dass eine kämpferische LINKE notwendig ist, die demokratische Mitbestimmung ermöglicht, sich in sozialen Bewegungen verankert und für eine sozialistische Alternative einsetzt.

Das Potenzial für einen erfolgreichen Aufbau der linksjugend [’solid] ist groß. In NRW machen wir vor, wie neue Mitglieder integriert, Kampagnen gestartet und Basisgruppen Material an die Hand gegeben werden kann. So organisierten wir eine landesweite Kampagne zur Frauen*kampftagsdemonstration in Düsseldorf am 10. März, wofür es einen theoretischen Reader und Flugblätter gab. Es gibt regelmäßige Besuche der LandessprecherInnen in Basisgruppen, um den Austausch und Zusammenhalt zu stärken. Zum 14. April rufen wir auf, in Dortmund gegen den europäischen Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen und über Pfingsten organisieren wir ein Camp, zu dem alle eingeladen sind.

Bundesweit sollte sich an dem offenen Diskussionsstil unserer Versammlungen, an der Orientierung auf Kampagnen und der pluralen Einbeziehung von unterschiedlichen Meinungen ein Beispiel genommen werden. Dann hätte linksjugend [’solid] insgesamt die Möglichkeit, zahlreiche weitere Mitglieder zu gewinnen und eine relevante politische Kraft zu werden.