Solidarität statt Rassismus

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2. Dezember: Protest gegen AfD-Bundesparteitag in Hannover

Die Wahlerfolge der AfD haben viele Menschen in Deutschland erschreckt.

Von Steve Hollasky, Dresden

Die Rechtspopulisten wie Gauland, Weidel oder der Rechtsausleger Höcke stehen für rassistische Spaltung der hier lebenden Menschen: Nicht der deutsche Vermieter, der die Mieten in die Höhe treibt, sondern – so absurd das auch ist – die muslimische Nachbarsfamilie, die diesem Wucher genauso ausgesetzt ist, wird von der AfD für die Verschlechterung der Lebensbedingungen verantwortlich gemacht.

Die AfD steht für Steuererleichterungen für Reiche und Großunternehmen, sie will jährlich zwanzig bis dreißig Milliarden Euro mehr für Rüstung ausgeben. Sie besteht darauf, dass der Klimawandel nicht durch Umweltverschmutzung zustande gekommen sei. Sie will das Renteneintrittsalter flexibilisieren und durchsetzen, dass Menschen im Falle von Arbeitslosigkeit privat vorsorgen müssen.

Das Programm der AfD ist ein Angriff auf alle hier lebenden Menschen, ob nun in Deutschland geboren oder hierher eingewandert. Und daher müssen wir uns auch gemeinsam zur Wehr setzen. Deshalb rufen wir zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag am 2. Dezember in Hannover auf.

Kampf gegen Rassismus bedeutet Kampf für Bleiberecht für alle und gegen rassistische Ausnahmegesetze. Er heißt aber auch Kampf gegen Mietwucher, gegen Entlassungen und für mehr Personal im Krankenhaus. Diese Kämpfe verbinden Menschen und zeigen ihnen, dass sie die gleichen Interessen haben und dass die wirklichen Grenzen in der Gesellschaft zwischen oben und unten verlaufen. Sie können Verbesserungen für alle erkämpfen und dann auch die AfD zurück drängen.