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Mieten explodieren

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Protest der SAV Rostock gegen hohe Mieten

– MieterInnen auch

von Ursel Beck, Stuttgart

„Man kann einen Menschen mit einer Wohnung genauso töten, wie mit einer Axt“. Dieser Satz des bekannten Grafikers Heinrich Zille ist heute noch so aktuell wie vor 100 Jahren. Er gilt für die vielen Todesopfer von Grenfell Tower in London. Er gilt für die Rentnerin aus Berlin-Reinickendorf, die im Jahr 2013 zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung starb. Er gilt für MieterInnen, die der Terror von Immobilienhaien und miserable Wohnverhältnissen krank macht und früher sterben lässt.

Die Versorgung aller Menschen mit bezahlbaren, gesunden und sicheren Wohnungen lässt sich mit kapitalistischem Profitstreben nicht vereinbaren. Denn im Kapitalismus geht es nicht um Bedürfnisse, sondern um Rendite. Das ist der preistreibende Faktor bei den Mieten. Ohne diesen Profitanteil, sprich durch eine Kostenmiete, könnte das Mietniveau auf die Hälfte reduziert werden.

Miethaie enteignen

DIE LINKE fordert in ihrem Wahlprogramm den Bau von 250.000 kommunalen Wohnungen, finanziert durch fünf Milliarden Euro Bundesmitteln. Darüber hinaus müssen die immer mächtigeren kapitalmarktorientierten Wohnungsgesellschaften wie Vonovia und Deutsche Wohnen verstaatlicht und deren Wohnungen den jeweiligen Kommunen zur demokratischen Verwaltung und der Vorgabe drastischer Mietpreissenkungen übergeben werden. Spekulativer Leerstand bei Wohnungen und Büros muss beschlagnahmt und zu Wohnungszwecken zur Verfügung gestellt werden.

Widerstand

In immer mehr Städten wehren sich Mieterinnen und Mieter gegen Mieterhöhungen, Verdrängung und Zwangsräumungen. Die Partei DIE LINKE ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die diese Gegenwehr in vielen Städten unterstützt. In Aachen und Köln sind Mitglieder von DIE LINKE aktiv in „Recht-auf-Stadt“-Gruppen. Die Blockade gegen die Zwangsräumung von Kalle Gerigk 2013 in Köln war ein starkes Zeichen von Widerstand und wurde bundesweit bekannt. In Stuttgart haben Mitglieder der Linken die Mieterinitiativen Stuttgart mit gegründet und eine wichtige Rolle dabei gespielt Erfolge zu erkämpfen. Diese Kämpfe sind wichtig. Um am Ende erfolgreich zu sein, müssen sie das Ziel haben, das kapitalistische Profitsystem abzuschaffen.

Ursel Beck ist Aktivistin der Mieterinitiativen Stuttgart, Mitglied im Vorstand DIE LINKE Bad Cannstatt-Mühlhausen-Münster und Kandidatin für DIE LINKE Baden-Württemberg bei der Bundestagswahl