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Konferenz „Erneuerung durch Streik III“

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s10_rls-eds-plakat-A3Kämpferische KollegInnen miteinander vernetzen!

„Gemeinsam gewinnen!“ – unter diesem Motto findet die dritte Konferenz der Reihe „Erneuerung durch Streik“ statt, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit verschiedenen gewerkschaftlichen Gliederungen aus Hessen ausgerichtet wird. Bereits die ersten beiden Konferenzen stießen auf großes Interesse. Dieses Mal gibt es eine Reihe von wichtigen Erfahrungen auszuwerten.

von Angelika Teweleit, Berlin

Ein wichtiger Erfolg seit der letzten Konferenz ist der „Tarifabschluss zu Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung“ an der Berliner Charité. In dieser Auseinandersetzung stecken wichtige Erfahrungen, die auf der Konferenz diskutiert werden. Mit der Unterstützung eines Solidaritätsbündnisses ist es den KollegInnen gelungen, viele Hindernisse zu überwinden. Es sollte nicht vergessen werden, dass der Arbeitgeber anfangs nicht bereit war, über die Forderungen zu verhandeln und vor das Landesarbeitsgericht zog. Durch einen Arbeitskampf, im Juni 2015 konnte der Druck zur Durchsetzung aufgebaut werden. Wesentlich war die Einbeziehung der KollegInnen durch die so genannte Tarifberater-Struktur: Von den meisten Stationen kamen KollegInnen bei Tarifberater-Treffen zusammen, um dort den Stand der Verhandlungen zu bewerten und über neue Kampfschritte zu diskutieren.

Beteiligung und Streikdemokratie

Bedeutend war zudem der vierwöchige Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) 2015. Hier wurde eine bundesweite Streikdelegiertenkonferenz eingerichtet, die zu mehr Beteiligung führte. Die Anrufung des Schlichters und der damit verbundene Abbruch des Streiks ohne vorherige Diskussion unter den Streikdelegierten stieß jedoch bei vielen AktivistInnen auf Ablehnung und Kritik. Auch bei der Post waren die KollegInnen vier Wochen im Ausstand. Hier konnten die KollegInnen jedoch nicht mal über das Ergebnis abstimmen.

Die diesjährigen Tarifrunden waren wieder von der Routine vergangener Jahre geprägt und die Ergebnisse mäßig. Auf der Konferenz kann diskutiert werden, wie zum einen die Errungenschaft der Streikdelegiertenkonferenz beim SuE-Streik in andere Bereiche übertragen werden kann, und wie zum anderen die Kontrolle über den Verlauf eines Streiks bei den Streikenden selbst liegen kann.

Gemeinsam kämpfen

Ein Versäumnis der Gewerkschaftsführungen war, dass zeitgleich stattfindende Tarifkämpfe auseinander gehalten wurden, anstatt die KollegInnen gemeinsam auf die Straße zu bringen. 2015, als ErzieherInnen, SozialarbeiterInnen, Beschäftigte von Amazon, der Post, der Charité, zeitweise auch die LokführerInnen und ZugbegleiterInnen sowie die Beschäftigten im Einzelhandel in Tarifauseinandersetzungen standen, hätten eine Koordinierung der Streiks und gemeinsame Kundgebungen enorm geholfen. Was aus Sicht der meisten Streikenden ein Schritt nach vorn wäre, wird von den Gewerkschaftsführungen meist blockiert. Es bietet sich an, auf der Konferenz zu diskutieren, wie man diese Blockaden überwinden kann.

Vernetzungsstruktur ausbauen

Um in zukünftigen Tarifbewegungen und Arbeitskämpfen von der Basis mehr Einfluss auf das Geschehen zu bekommen, wäre es wichtig, sich nicht nur auf Konferenzen auszutauschen, sondern auch handlungsfähig zu werden. Das „Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di“ ruft deshalb zur zahlreichen Teilnahme an der Konferenz auf und setzt sich dafür ein, dass diese genutzt wird, um sich auch auf lokaler oder regionaler Ebene zu vernetzen und die Konferenz als Ausgangspunkt für den Aufbau einer breiteren Struktur von Gewerkschaftslinken zu nutzen. Angesichts der Versäumnisse der Gewerkschaftsführungen ist das eine dringende Aufgabe.