Gefahr von Rechts!

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In Deutschland und in vielen Ländern Europas sind rechtspopulistische Parteien im Aufschwung. Die AfD ist inzwischen in acht Landesparlamenten vertreten und liegt in bundesweiten Umfragen bei über 10 bis 15 Prozent.

von Jens Jaschik, Dortmund

Mit ihrer rassistischen Propaganda will sie MigrantInnen, Geflüchteten und Schwächeren die Schuld an sozialen Problemen zuschieben. Von dieser rassistischen Stimmungsmache fühlen sich Nazis bestärkt und bestätigt, die Flüchtlingsheime anzünden und MigrantInnen, Geflüchtete und Linke auf offener Straße angreifen.

Alarmsignal aus Österreich

FPÖ-Mann Hofer ist als Bundespräsident verhindert worden. Das ist gut, aber wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass solch ein Rassist fast 50 Prozent der Stimmen erhielt?

Die Hetze der FPÖ gegen Flüchtlinge und „den Islam“ schafft weder bezahlbare Wohnungen noch höhere Einkommen für Beschäftigte und Arbeitslose. Dennoch wurde Hofer auch von letzteren gewählt. Es gab keine starke linke Kraft, die eine Alternative angeboten hätte.

Die Sozialistische Linkspartei (SLP, Schwesterorganisation der SAV) ist Teil des Projekts ‚Aufbruch‘, das für einen sozialen Kurswechsel kämpfen will und Anfang Juni eine Aktionskonferenz in Wien veranstaltet. Die SLP setzt sich dafür ein, dass hier der Grundstein für den Aufbau einer neuen linken, kämpferischen Partei gelegt wird.

Die Grenzen verlaufen zwischen oben und unten!

AfD und Nazis wollen die Gesellschaft durch Rassismus spalten. Doch nicht MigrantInnen und Geflüchtete sind Schuld an Wohnungsmangel, schlecht bezahlter Arbeit und Kürzungen, sondern die Politik der Herrschenden. Die LINKE und die Gewerkschaften müssen gemeinsam gegen den Rassismus kämpfen und die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen. Ob migriert oder nicht, wir haben die gleichen Interessen: Gemeinsam müssen wir für soziale Verbesserungen und gegen Rassismus kämpfen!