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Widerstand gegen EU, Merkel & Kapital

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GriechenlandSolidarität mit Griechenlands Bevölkerung

Der Juni kann zum Schicksalsmonat für die griechische Bevölkerung werden. Die Staatspleite droht. EU, IWF und EZB verlangen eine Fortsetzung der Politik der Verarmung und des Abbaus von Sozialleistungen und Rechten für die griechische Bevölkerung – von einer neuen Regierung, die gewählt wurde, um genau diese Politik zu beenden. Die bereit stehenden 7,2 Milliarden Euro werden deshalb nicht ausgezahlt. Das ist Erpressung und Sabotage!

von Sascha Stanicic, Berlin

Die deutschen Massenmedien stellen die SYRIZA-geführte Regierung in Athen mal als unprofessionell, mal als unfähig dar. NormalbürgerInnen blicken schon lange nicht mehr durch. Warum fällt es Tsipras und Varoufakis so schwer, die gewünschte Reformliste vorzulegen? Weil diese Liste von den Damen und Herren in Brüssel und Berlin nur akzeptiert wird, wenn sie Maßnahmen beinhaltet, die den erklärten Zielen und Wahlversprechen von SYRIZA widersprechen. Den Griechinnen und Griechen soll klar gemacht werden, dass Demokratie nur so lange funktioniert, wie diese sich nicht gegen die Profitinteressen der Banken und Konzerne richtet.

Kämpfen oder kapitulieren

Vier Monate Verhandlungen haben für die SYRIZA-geführte Regierung und die Menschen in Griechenland kein positives Ergebnis gebracht. Für sie stellt sich die Alternative: kämpfen oder kapitulieren. Statt den kapitalistischen Institutionen weiter Geld zu zahlen, sollte dieses für die einfache Bevölkerung und den Wiederaufbau der griechischen Wirtschaft verwendet werden. Mit Maßnahmen, die die Lebenssituation der verarmten GriechInnen wirklich verbessern, könnte die Bevölkerung mobilisiert werden. Das wäre die wichtigste Voraussetzung, um das Kräftemessen mit Merkel und Co. zu gewinnen. Und auf dieser Basis könnte europaweite Solidarität in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen organisiert werden. Und mehr als „nur“ Solidarität: nötig ist ein gemeinsamer, europaweit koordinierter Kampf der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend gegen die Austeritätspolitik der EU. Denn es geht nicht um die Interessen der „Griechen“, „Deutschen“ oder „Franzosen“, sondern um die Interessen der Arbeiterklasse Europas. Diese sind nur durchzusetzen im Kampf gegen die Banken und Konzerne des Kontinents. Durch gemeinsame Aktions- und Streiktage, Austausch von AktivistInnen auf Konferenzen und gegenseitigen Besuchen und dem Aufbau einer internationalistischen linken Alternative zu den pro-kapitalistischen Parteien.

Hinweis: Bei Redaktionsschluss liefen die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den „Institutionen“ noch