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Flüchtlingsheime brennen – Flüchtlinge ertrinken – Schluss damit!

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Lasst sie nicht ertrinkenIm April ertranken allein in einer Woche über eintausend Flüchtlinge im Mittelmeer. Jede Woche gibt es rassistische Brandanschläge. Die Gewalt gegen Flüchtlinge muss beendet und Rassismus der Boden entzogen werden.

von Michael Koschitzki, Berlin

Kaum jemand aus den havarierten Schiffen im Mittelmeer konnte gerettet werden. Warum? Die italienische Marine beendet im Oktober 2014 ihre Seenotrettungsmission Mare Nostrum, weil der italienische Staat nicht weiter für die Kosten aufkommen wollte. Sie wurde ersetzt durch die EU-Frontex Mission Triton. „Primäre Aufgabe der Operation Triton ist nicht die Seenotrettung, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung, ihr Einsatzgebiet ist im Wesentlichen auf den küstennahen Bereich beschränkt, ihr monatliches Budget sollte ein Drittel des Budgets von Mare Nostrum betragen.“ (Quelle: Wikipedia)

Politiker wie de Maizière argumentierten, dass die Aussicht auf Rettung, Flüchtlinge anziehen würde und sagte: „Mare Nostrum war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen“. Die gleichen Regierenden, die für Krieg und Ausbeutung in den Herkunftsländern der Flüchtlinge eine Verantwortung tragen, planten also den Flüchtlingstod im Mittelmeer als Abschreckung für andere. Das ist der Zynismus der EU-Grenzpolitik.

Gewalt gegen Flüchtlinge

Doch auch für Flüchtlinge, die es hier her geschafft haben, ist die Hölle nicht vorbei. 2014 brannte jede zweite Woche ein Asylbewerberheim. Die Gewalt ist vor allem seit den Pegida-Demonstrationen enorm angestiegen. Rassisten und Faschisten haben durch sie Selbstbewusstsein gewonnen.

Sie können auch am staatlichen Rassismus anknüpfen, wenn die Bundesregierung das Asylrecht verschärft und Politiker gegen MigrantInnen wettern und zum Beispiel sagen: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.“ (Seehofer)

Rassismus dient den Herrschenden dazu, von ihrer Verantwortung für die sozialen Probleme der Menschen abzulenken und die Betroffenen gegeneinander auszuspielen. „Teile und herrsche“ lautet das Prinzip. Diskriminierung von MigrantInnen schadet allen Lohnabhängigen, zum Beispiel wenn diese als LohndrückerInnen missbraucht werden. Deshalb ist die beste Antwort auf Rassismus der gemeinsame Kampf für gute Löhne, niedrige Mieten und gleiche Rechte für Alle!