Rechte Gewalt stoppen

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Rechte GewaltAktiv werden gegen Rassismus!

Dieser Artikel erschien zuerst in der März-Ausgabe der Solidarität und wurde vor den Brandanschlägen des Osterwochenendes geschrieben.

Seit Beginn der Pegida-Demonstrationen sind rechte Übergriffe bundesweit angestiegen. Dass Tausende gegen Flüchtlinge und MigrantInnen demonstrieren, gibt organisierten Nazis ein Rekrutierungsfeld und neues Selbstbewusstsein.

von Michael Koschitzki, Berlin

Es gibt verschiedene Bundeseinrichtungen und Initiativen, die auf Basis unterschiedlicher Kriterien fremdenfeindliche und rechte Übergriffe zählen. Sie alle stimmen darin überein, dass es 2014 mit dem Beginn der Pegida-Demonstrationen einen Anstieg der Gewalt gegeben hat. Besonders in Sachsen ist laut Bundesarbeitsgemeinschaft der Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie Sachsen e.V. (RAA) die Zahl von 223 im Jahr 2013 auf 257 gemeldete rechte Übergriffe im Jahr 2014 angewachsen, 48 davon im Raum Dresden.

Brandanschläge und Morddrohungen

Laut „Report Mainz“ hat sich 2014 die Gewalt gegen MigrantInnen seit Beginn der Pegida-Demonstrationen statistisch verdoppelt. Zahlen für 2015 wurden noch nicht ausgewertet. In Dortmund gingen Nazis mit Morddrohungen gegen Journalisten vor und versammelten sich mit Fackeln vor einer Flüchtlingsunterbringung.

Geflüchtete Menschen sind der rechten Gewalt besonders ausgeliefert. Anschläge gegen Unterbringungen sind enorm angestiegen: Laut Pro Asyl gab es allein 2014 35 Brandanschläge. Es scheint eine Frage der Zeit zu sein, bis es erste Todesopfer gibt.

Rassismus den Boden entziehen

Die Zunahme der jetzigen rechten Gewalt speist sich aus dem Erfolg der rassistischen Mobilisierungen, aus staatlichem Rassismus und der Angst vor sozialem Abstieg. Die Nazis nutzen die Sorgen um mangelnden bezahlbaren Wohnraum für rassistische Kampagnen gegen Unterkünfte. Sie können dort ansetzen, wo etablierte Parteien mit der Forderung nach schnellerer Abschiebung aufhören und nutzen das aus, um Gewalt gegen Flüchtlinge zu propagieren und umzusetzen.

Auf allen Ebenen muss gegen Nazis und Rassisten vorgegangen werden. Die Gegenproteste Anfang des Jahres, bei denen über 100.000 Menschen gleichzeitig gegen Rassismus auf die Straße gingen, haben das Potenzial für Widerstand gezeigt. Doch konnte dies die rassistischen Mobilisierungen nicht nachhaltig stoppen. Nötig ist eine längerfristige massenhafte Aufklärungskampagne von Linkspartei und Gewerkschaften gegen rassistische Hetze und eine antirassistische Bewegung, die gemeinsame Kämpfe von Deutschen und Nichtdeutschen fördert und umfassend Alternativen zur Hetze der Nazis aufzeigt.