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Dresden: Polizei gegen AntifaschistInnen

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DoritInterview mit Dorit Hollasky über Polizeigewalt gegen Anti-Nazi-Demonstration in Dresden am 15.2.2015

Auch dieses Jahr haben Nazis um den bekannten Kader Maik Müller versucht, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für sich zu vereinnahmen. Der Widerstand dagegen war groß und entschlossen. Sozialismus.info sprach mit Dorit Hollasky, die an den Gegenblockaden teilgenommen hat.

 Der Nazi-Großaufmarsch, den Dresden bis zu den erfolgreichen Massenblockaden seit 2010 jeden Februar anlässlich des Jahrestages der Bombardierung erleben musste, gehört zwar der Geschichte an, dennoch versuchen Faschisten immer wieder um den 13.02. herum zu demonstrieren. Wie hast Du den Aufmarsch in diesem Jahr erlebt?

Es waren zwar nur ungefähr 500 Nazis, aber auch das ist natürlich zu viel. Sie zogen mit Lautis und brüllender Trauermusik durch die Straßen. Von ihren Themen konnten sie zumindest an der Strecke, wo ich sie sehen konnte, nichts an die Öffentlichkeit bringen, weil wir sie einfach übertönt haben. Auch sind sie durch die Blockaden so langsam vorwärts gekommen und mussten lange an verschiedenen Stellen einfach rumstehen, dass ich das Gefühl hatte, dass sie doch recht genervt und angeödet waren.

Auch dieses Jahr war der Widerstand gegen den Aufmarsch sehr stark. Wer hat die Blockaden getragen?

Hauptsächlich hat das Bündnis „Dresden nazifrei“ zu den Blockaden und Gegenaktionen aufgerufen. Es waren fast gar keine Fahnen oder  Transparente zu sehen, auch bekannte Gesichter aus der LINKEN oder den Gewerkschaften konnte ich nicht ausfindig machen. Hauptsächlich waren es jüngere Menschen, zum Teil mit ihren Kindern. Die Masse der lohnabhängig Beschäftigten blieb den Blockade in diesem Jahr fern. Die Leute, die da waren, waren hingegen sehr entschlossen und haben auch ohne größere Koordination gehandelt und immer wieder Blockaden errichtet, selbst, wenn die Polizei geräumt hat. Ohne diese Entschlossenheit wäre es den Nazis viel leichter gefallen zu marschieren.

Du hast ja erwähnt, wie entschlossen die Blockierer waren, und auch das Bündnis „Dresden nazifrei“ hat viel Erfahrung um Organisieren der Blockaden. Wieso ist es den Nazis dennoch gelungen, zu marschieren?

Weil wir einfach zu wenige waren. Damit war es nicht möglich, eine Straße wie die Petersburger Straße in der gesamten Breite zu besetzen. Ich glaube, für die Anzahl der Gegendemonstranten haben wir das Beste an Behinderung herausgeholt. Vor allem war es ein Erfolg, dass die Nazis ihre geplante Zwischenkundgebung an der Trümmerfrau nicht abhalten konnten. Vielleicht wäre es sinnvoll gewesen, das gesamte Wochenende als bundesweites Aktionswochenende in Dresden zu planen, mit einer Großdemo o.ä., so dass genügend Menschen in der Stadt gewesen wären, um spontan aktionsfähig zu sein. Anlass dafür gab es genug mit den andauernden PEGIDA-Demos und dem 70. Jahrestag der Bombardierung. Für diese Mobilisierung wären die Partei DIE LINKE und die Gewerkschaften in der Pflicht gewesen.

Es muss aber auch gesagt werden, dass die Polizei wieder einmal für die reibungsarme Durchführung der Nazidemo gesorgt hat. So wurden am Anfang mutmaßliche Gegendemonstranten nicht zu den Treffpunkten durchgelassen. Später wurden Blockaden geräumt und sogar berittene Polizei gegen antifaschistische Demonstranten eingesetzt. Die gesamte Demoroute war von einem Polizeispalier gesäumt. Mit etwas weniger oder zurückhaltender Polizei hätten die Blockaden vielleicht wirklich den Aufmarsch verhindert.

Hat die Partei DIE LINKE Deiner Meinung nach versagt?

Naja, viele Mitglieder der Partei haben in den letzten Monaten gegen PEGIDA gekämpft, aber die Partei als solche sieht man nirgendwo kollektiv handeln. Es fehlt die politische Antwort auf die ganzen rechten Demos der letzten Monate und Vorschläge, wie man mit der Situation umgeht. Genauso wie eine Initiative, Großproteste mit Zehntausenden auf die Beine zu stellen. Die Stimmung dafür wäre da!

Aber so wie es läuft werden die, die entschlossen gegen Nazis und Rassisten vorgehen, allein gelassen. Auf dem letzten Stadtparteitag diskutierte DIE LNKE nicht über PEGIDA, sondern über die Krönung eines SPD-Mitglieds zur Oberbürgermeisterkandidatin und der Parteivorstand erklärte, man habe noch keine Zeit gehabt, um abschließend über PEGIDA zu sprechen. Da sind die Prioritäten für eine linke Partei einfach falsch gesetzt. Statt breiter Proteste organisiert DIE LINKE nun die Wahl einer Kandidatin, die als Ministerin einer CDU-SPD-Landesregierung Kürzungen mitgetragen hat und auf dem erwähnten Parteitag erklärt hat, Hartz IV wäre unter CDU-Ägide noch schlimmer geworden. Ich frage mich da ernsthaft: will DIE LINKE eigentlich noch eine grundlegende Systemveränderung?

Das spielt den Rechten natürlich in die Hände, die sich so als Fundamentalopposition verkaufen können. Nur, wenn wir Linken diese inhaltlichen und organisatorischen Schwächen überwinden, werden wir  rechte Aufmärsche verhindern können.