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Neue Arbeiterpartei in Südafrika gegründet

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WASPDie Workers and Socialist Party belebt die revolutionären Traditionen der südafrikanischen Arbeiterklasse wieder

Die Gründungsveranstaltung der Workers and Socialist Party (WASP), die am 21. März im südafrikanischen Pretoria stattfand, war als eine Pressekonferenz konzipiert, zu der 100 UnterstützerInnen der Partei erwartet wurden. Letztlich nahmen über 500 ArbeiterInnen, Delegierte der Bergarbeiterkomitees, AktivistInnen aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen daran teil.

von Sascha Stanicic

Diese Beteiligung ist Ausdruck der Resonanz, die die neue Partei erfährt – die Zeit ist offensichtlich reif für eine politische Alternative links von ANC (regierender Afrikanischer Nationalkongress) und SACP (Südafrikanische Kommunistische Partei). Denn diese Organisationen, einst Befreiungsbewegungen gegen die Apartheidsdiktatur, sind zu prokapitalistischen Herrschern eines Staates mutiert, in dem die breite Mehrheit der schwarzen Arbeiterklasse weiter in großem Elend leben muss, während eine kleine Minderheit der schwarzen Bevölkerung in die Kapitalistenklasse aufsteigen konnte.

WASP SüdafrikaDie WASP wurde in den großen Streiks der Bergarbeiter im letzten Jahr geboren – nach dem Polizeimassaker von Marikana, als 34 streikende Bergleute erschossen wurden. Die Streikenden bildeten Streikkomitees und vernetzten diese zu einem nationalen Streikkomitee. Eine wichtige Rolle bei der Vernetzung und Führung dieser Streiks spielte die Democratic Socialist Movement (DSM), die südafrikanische Schwesterorganisation der SAV. Das nationale Streikkomitee, DSM und andere gewerkschaftliche und linke Organisationen riefen dann zur Gründung einer neuen sozialistischen Arbeiterpartei auf.

Die Versammlung am 21. März fand an einem geschichtsträchtigen Datum statt, dem so genannten Sharpeville Day, der an ein Massaker zu Zeiten der Apartheid im Jahre 1960 erinnert. Dass zwanzig Jahre nach dem Ende der Apartheid wieder solche Massaker stattfinden ist Ausdruck des Scheiterns der Idee, dass eine soziale Befreiung der südafrikanischen Arbeiterklasse auf Grundlage kapitalistischer Verhältnisse möglich ist. Die WASP hat daraus die Schlussfolgerung gezogen, für einen Bruch mit dem Kapitalismus und eine sozialistische Veränderung der Gesellschaft zu kämpfen.

Die Versammlung wurde von Weizmann Hamilton, dem Generalsekretär der DSM geleitet. Zu den RednerInnen gehörten Mametlwe Sebei (WASP Sprecher und DSM Leitungsmitglied), Elias Juba (Vorsitzender des Nationalen Bergarbeiterkomitees), Ephraim Mphahlela (Präsident der Nationalen Transportarbeiter Bewegung NATAWU), Elmond Magedi (Sozialistische Jugendbewegung), Liv Shange (DSM). Als Gastredner war Joe Higgins, Parlamentsabgeordneter der Socialist Party in Irland, angereist. Solidarische Grüße zur Parteigründung hatte aus der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat gesendet. Weitere RednerInnen repräsentierten die Arbeiterkomitees verschiedener Bergwerke.

In einerm 5-Punkte-Manifest fordert die neue Partei unter anderem die Verstaatlichung der Bergwerke, großer Ländereien, der Banken und Konzerne unter demokratischer Kontrolle der ArbeiterInnen und der Bevölkerung in den Arbeiter-Stadtteilen, sowie die demokratische Planung der Produktion entsprechend der sozialen Bedürfnisse, statt des Profits. Weitere Programmpunkte beinhalten die Schaffung sozial sinnvoller Arbeitsplätze für die Arbeitssuchenden, einen Mindestlohn von 12.500 Rand monatlich, massive Investitionen in die Infrastruktur des Landes und ein Ende des Abklemmens von Strom, Wasser etc. von Menschen, die die Rechnungen nicht bezahlen können.

1898_10151316536177181_1625767650_nIn ihren Prinzipien legt die WASP fest, dass alle FunktionsträgerInnen der Partei jederzeit wähl- und abwählbar sein werden und MandatsträgerInnen und Hauptamtliche keine privilegierten Gehälter und Diäten erhalten dürfen, sondern von einem durchschnittlichen Facharbeiterlohn leben müssen, damit sie sich nicht von den ArbeiterInnen, die sie vertreten sollen, abheben.

Ziel der Partei ist es, eine Million Unterstützungsunterschriften zu sammeln und im nächsten Jahr bei den Wahlen anzutreten. Sie bereitet zur Zeit verschiedene Kampagnen vor. Darunter eine zur Abwahl korrupter Stadträte und die Vorbereitung eines Generalstreiks für den Fall, dass die Bergwerksfirmen Massenentlassungen ankündigen. Ein zeitnah stattfindender Gründungskongress soll dann über demokratische Strukturen für die WASP entscheiden, einen nationalen Vorstand wählen und auf der Basis des 5-Punkte-Manifests ein Programm ausarbeiten.

 

Links:

WASP-Webseite

Videobericht hier

Bericht in der City Press

Bericht in IOL News

Bericht in Times Live