Nazis in Neukölln gestört

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560283_10200704583682234_1029630584_nAntifaschistInnen besuchen NPD-Versammlung

Einige hundert Menschen protestierten am Samstag, den 16. Februar in Berlin-Neukölln gegen eine öffentliche Veranstaltung der NPD. Neben dem örtlichen antifaschistischen Bündnis beteiligten sich Neuköllner AnwohnerInnen und auch Aktive des Flüchtlingscamps, viele Mitglieder der LNKEN Neukölln, GewerkschafterInnen, Femen-Aktivistinnen und SAV-Mitglieder an dem Protest.

von Sascha Stanicic, SAV und LINKE-Mitglied Neukölln

Anfangs wurde der Zugang zum Versammlungsgebäude von der Polizei mit zwei Ketten Hamburger Gitter abgesperrt und einzelne DemonstrantInnen wurden rabiat davon abgehalten, zum Eingang vorzudringen. Das traf auch Aktivistinnen von Femen, die – wie immer oberkörperfrei – eine aufsehenerregende Aktion machten und versuchten die Polizeikette zu durchbrechen. Sie wurden kurzzeitig festgenommen und erhielten einen Platzverweis. Traurig allerdings, dass sich die versammelten Journalisten und Fotografen auf fünf barbusige Demonstrantinnen „stürzen“ und nun in der Berichterstattung die Breite des Protests kaum Erwähnung findet.

Da es sich um eine öffentliche Veranstaltung der NPD handelte, forderten die DemonstrantInnen Zugang zum Versammlungssaal. Sich offensichtlich in einer rechtlichen Zwickmühle sehend wurde dies von Polizei und NPD akzeptiert, da ansonsten die ganze Versammlung, die in einem öffentlichen Gebäude stattfand, hätte beendet werden müssen. Allerdings gelangten nur circa vierzig AntifaschistInnen in den Versammlungsraum, weiteren wurde der Zugang mit der Begründung, der Saal sei voll, verwehrt. Als wir in den Saal kamen stürzten NPD Ordner sofort auf uns und versuchten uns hinauszudrängen. Wir ließen uns aber nicht einschüchtern und blieben. Von nun an wurde jeder Satz des NPD-Redners mit Zwischenfragen, Meinungsäußerungen und Sprechchören unterbrochen. Immer wieder wurde der Redner aufgefordert etwas zu den NSU-Morden oder dem Verhältnis von NPD und Verfassungsschutz zu sagen, was er natürlich ignorierte. Mehrmals musste die Rede unterbrochen werden und die Nazis diskutierten verunsichert, wie sie mit der Situation umgehen sollten. Forderungen der NPD, die „Störer“ durch die Polizei aus dem Saal zu räumen, wurden von dieser jedoch mit dem Hinweis auf den öffentlichen Charakter der Veranstaltung abgelehnt. Gleichzeitig wurde den AntfaschistInnen durch die Polizei jedoch mit Verhaftung gedroht, da das „Sprengen einer Veranstaltung“ ein Straftatbestand sei.

Nach einer Stunde war klar, dass die Veranstaltung nicht zum Abbruch gebracht werden kann. So entschieden wir uns, gemeinsam und geschlossen, unter lauten „Nazis raus“-Rufen den Saal zu verlassen.

Unter dem Strich war der Protest ein Erfolg. Die AntifaschistInnen waren zehnmal so viele, wie die Nazis. Wir haben gezeigt, dass wir keine Angst davor haben, in eine NPD-Versammlung hinein zu gehen und dort unseren Protest deutlich zu machen, was die Faschisten auch sichtlich irritiert hat. Wir konnten die Veranstaltung effektiv stören und deutlich machen, dass wir den Faschisten überall entgegen treten werden.