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Mecklenburg-Vorpommern: Basis der LINKEN meldet sich zu Wort

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90 TeilnehmerInnen bei Basiskonferenz


 

Am vergangenen Samstag fand die erste Basiskonferenz der LINKEN in der Geschichte des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern statt.

von Torsten Sting, Rostock

Dies war Folge der innerparteilichen Unruhe nach dem letzten Parteitag. Wichtige Teile der LINKEN im Nordosten empfanden diesen als undemokratisches Vorgehen der Führung (siehe früherer Artikel auf sozialismus.info). In der Folgezeit entwickelte sich eine breite Diskussion, wo insbesondere der Führungsstil des Landesvorstandes, aber auch der politische Kurs kritisiert wurde.

Unzufriedenheit

Auf dem Treffen kam der Unmut der Basis zum Ausdruck. Obwohl die Vorbereitungszeit recht kurz war, kamen etwa 90 GenossInnen zusammen. In einem Papier, welches mit großer Mehrheit angenommen wurde, wird u.a. gefordert, dass die Partei aus wahltaktischen Motive nicht das Ziel einer sozialistischen Gesellschaft aus den Augen verlieren dürfe. Von einigen RednerInnen wurde ein schärferes antikapitalistisches Profil gefordert.

Großen Applaus erhielt Christine Lehnert Rostocker Bürgerschaftsabgeordnete der SAV und LINKE-Mitglied. Sie kritisierte den Kurs der Anbiederung an die SPD, forderte stattdessen eine klare Orientierung auf außerparlamentarische Kämpfe und klare, sozialistische Antworten auf die kapitalistische Krise.

Zum Ende des Treffens wurde zudem eine Resolution gegen den Maulkorbbeschluss der Bundestagsfraktion zum Thema Israel/Palästina, gegen den erklärten Willen des anwesenden Landesvorsitzenden Steffen Bockhahn, beschlossen.

Erklärung der SAV Rostock zur Lage des Landesverbands: hier.