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Linksjugend [‘solid] vor dem Bundeskongress

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Vom 26. bis 28. März findet der 3. Bundeskongress von Linksjugend [‘solid] in Frankfurt am Main statt


 

Steigende Jugendarbeitslosigkeit, Fortsetzung des Bildungsstreiks 2010 und Angriffe von Schwarz-Gelb stellen uns vor große Herausforderungen. Der BundessprecherInnenrat (BSPR) von Linksjugend [‘solid] versteht den Verband als „Dienstleister“für die anstehenden Proteste (Hauptantrag des BSPR). Busse für Demonstrationen zu organisieren und Geld zur Verfügung zu stellen, ist gut und wichtig. Der Anspruch, den wir uns als SozialistInnen stellen, sollte jedoch höher sein.

von Michael Koschitzki, Berlin

Vom Bundeskongress sollte das Signal ausgehen, in den kommenden Bewegungen vom Bildungsstreik über die Anti-Krisen-Demos bis zu Antifa-Aktionen antikapitalistische Forderungen und Positionen bekannt zu machen und Jugendlichen eine sozialistische Jugendorganisation anzubieten, in der sie sich organisieren können.

So hätte der Bundesverband bei den Klimaprotesten in Kopenhagen beispielsweise offensiv die Verstaatlichung der Energie-konzerne in den Vordergrund rücken sollen – als ein Schritt in Richtung sozialistischer Veränderung, um die natürlichen Ressourcen nach den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt einsetzen zu können.

„Dresden 2010 Nazifrei“ war ein Riesenerfolg. Die Blockaden waren entscheidend, damit die Nazis an dem Tag nicht marschieren konnten. Um die Nazis aber wirklich zu stoppen, brauchen wir ein politisches Programm und Alternativen zum Kapitalismus.

„Generation Krise“

Der Hauptantrag des BSPR schlägt vor, in die Bildungsstreik-Bewegung mit dem Thema „Generation Krise/ soziale Kämpfe“ einzugreifen. Das ist sehr gut, aber was heißt das konkret? Mitglieder der SAV, die bei Linksjugend [‘solid] aktiv sind, schlagen vor, gemeinsam mit dem Aufruf „Jugend für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme“ zu den Großdemons-trationen am 12. Juni zu mobilisieren und mit den AktivistInnen des Bildungsstreiks eine Jugendkonferenz von SchülerInnen, Studierenden, Auszubildenden sowie jungen Beschäftigten und Erwerbslosen zu organisieren.

Jeder vierte 15-jährige hat Angst, nach der Ausbildung nur einen schlecht bezahlten Job zu finden und materiell abgehängt zu werden. Gemeinsam mit Gewerkschaftsaktiven sollten wir überlegen, wie wir den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung weiter führen können.

LINKE nicht rechts liegen lassen

In diesem Frühjahr läuft die Programmdebatte der LINKEN. Den Rückzug von Oskar Lafontaine haben einige in der Partei zum Anlass genommen, sie auf Annäherung zu SPD und Grünen einzuschwören.

Als parteinaher Jugendverband sollten wir uns mit sozialistischen Positionen in diese Debatte einmischen und Versuche zurückweisen, Positionen wie die Ablehnung von Auslandseinsätzen, Privatisierung und Stellenabbau aufzuweichen, um Regierungskoalitionen mit pro-kapitalistischen Parteien zu ermöglichen.

Unterschiede diskutieren – gemeinsam kämpfen

Der Bundeskongress findet nach den Angriffen des BSPR auf die SAV statt. Die Führung von Linksjugend [‘solid] setzte bislang auf bürokratische Ausgrenzung von Strömungen und auf eine Selbstbeschäftigung des Jugendverbandes. Mit Ankündigungen von BundessprecherInnen im Vorfeld des Bundeskongresses und mit dem Hauptantrag, der eine Konzentration des Verbandes auf „Konsolidierung“ vorschlägt, droht eine Fortsetzung dieser Politik.

Dagegen setzen Mitglieder der SAV in Linksjugend [‘solid] auf Kampagnen, die Vorbereitung des Bildungsstreiks und den Aufbau von Linksjugend [‘solid] als demokratische, sozialistische Jugendorganisation. Statt Ausgrenzung bedarf es offener Diskussionen, Minderheitsrechte im Verband und des inhaltlichen Austausches über unterschiedliche Ideen.