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Krise bestätigt Marxismus

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Erfolgreiche SAV-Bundeskonferenz


 

Sogar die Pächterin der Veranstaltungshalle war so begeistert von der SAV-Konferenz, dass sie fünfzig Euro spendete und den 130 TeilnehmerInnen aus 22 Orten viel Erfolg und Kraft wünschte. Vom 22. bis 24. Januar diskutierten die Delegierten und Mitglieder über die Bedeutung der Weltwirtschaftskrise, ihre Auswirkungen und die Politik und Aufbauperspektiven der SAV.

Fünf Resolutionen wurden nach lebhaften Debatten alle einstimmig verabschiedet. Außerdem wurde ein neuer Bundesvorstand und weitere Gremien gewählt. Das Ziel des Spendenappell wurde mit gesammelten 11.100 Euro übererfüllt und auch der Bücher- und Broschürenstand erzielte mit 1.265 Euro Rekordeinnahmen. Dies war zweifellos in vielerlei Hinsicht die erfolgreichste SAV-Bundeskonferenz seit langem.

Die Konferenz begann mit einem Referat von Robert Bechert, dem Vertreter des Internationalen Sekretariats des Komitees für eine Arbeiterinternationale (der internationalen sozialistischen Organisation, der die SAV angeschlossen ist) über die Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die internationale Lage. Bechert betonte, dass diese Krise eine neue Periode des Kapitalismus einleitet, die von scharfer Klassenpolarisierung und -kämpfen geprägt sein wird. In der Diskussion ergänzten verschiedene RednerInnen die Ausführungen mit Beiträgen zu einzelnen Ländern. So berichtete Nihat Boyraz aus Bremen vom Streik der TEKEL-Arbeiter in der Türkei und Lucy Redler sprach zu den revolutionären Ereignissen im Iran.

Sascha Stanicic, Bundessprecher der SAV, eröffnete dann die Diskussion zur Lage in Deutschland, in der die Entwicklung des Bewusstseins in der Arbeiterklasse und unter Jugendlichen und die Aussichten für DIE LINKE im Mittelpunkt standen. Stanicic prophezeite starke Radikalisierungen in der arbeitenden Bevölkerung und wies darauf hin, dass nach einer aktuellen Studie 25 Prozent der Bevölkerung als SystemkritikerInnen eingestuft werden können und zwanzig Prozent bereit sind, aktiv etwas für Veränderungen zu machen. Hier sei das Potenzial für den Aufbau einer sozialistischen Arbeiterbewegung und der SAV.

Eine in Teilen kontroverse Debatte gab es um die Frage, wie man in die Debatte um Regierungsbeteiligungen der Partei DIE LINKE eingreifen solle. Während ein Antrag aus einer Berliner Ortsgruppe vorschlug, sich am Kampf für möglichst scharfe Mindestbedingungen zu beteiligen, entschied die Konferenzn mit großer Mehrheit, dass Regierungskoalitionen mit pro-kapitalistischen Sozialabbau-Parteien grundsätzlich abgelehnt werden, weil sie zu keiner Politik im Interesse der Arbeiterklasse führen können und deshalb von der SAV selber keine Mindestbedingungen, wie diese viele andere linke Kräfte in der LINKEn tun, aufgestellt werden. Diese würden implizieren, dass eine Koalition mit SPD und Grünen eine Möglichkeit ist. DIE LINKE müsse sich an die Seite des sozialen Widerstands stellen und nicht auf eine Verwaltung der kapitalistischen Misere setzen. Dafür treten SAV-Mitglieder in der Partei ein.

Betriebe, Gewerkschaften, Jugend

Einen besonderen Stellenwert auf der Konferenz hatte die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit von SAV-Mitgliedern. Ursel beck, gewerkschaftspolitische Sprecherin der SAV aus Stuittgart, leitete dazu die Debatte ein. In dieser berichtete unter anderem der Daimler-Betriebsrat Mustafa Efe vom Aufbau der Alternative-Gruppe oppositioneller IG Metall-Mitglieder im Berliner Daimler-Werk. Carsten Becker, Personalrat bei der Charité in Berlin, sprach ebenso, wie eine Reihe weiterer aktiver GewerkschafterInnen aus Krankenhäusern, der Telekom, der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) und IG BAU (Gewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt).

Das Highlight der Konferenz waren aber sicher die Diskussionen über die Jugendarbeit der SAV. Das jüngste anwesende SAV-Mitglied war dreizehn Jahre alt und auch sonst war die hohe Zahl junger Mitglieder auffallend. Diese berichteten unter anderem von ihren Aktivitäten bei Linksjugend[‘solid]. Ongooh aus Berlin-Neukölln berichtete von der gemeinsam mit der DIDF-Jugend (Jugend der Föderation demokratischer Arbeitervereine) Berlin und der Jungen GEW Berlin gestarteten Kampagne ‘Jugend für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme’.

Auch die Mobilisierung zur antifaschistischen Demonstration und Blockade gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden spielte eine wichtige Rolle.

Der Konferenz wurden Grußadressen der Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. und der SAV-Schwesterorganisationen in Italien, Irland, Frankreich, Schweden und Kaschmir vorgetragen. Beendet wurde die Konferenz mit einem Bericht über die Arbeit des Komitees für eine Arbeiterinternationale, in dem unter anderem auf die vielen neuen Länder hingewiesen wurde, in denen das CWI in den letzten ein, zwei Jahren Gruppen gegründet und organisierte Aktivitäten begonnen hat. Dazu gehören die frankophone Provinz Quebec in Kanada, Argentinien, Malaysia, Island und der Libanon.

Alles in allem eine sehr erfolgreiche Konferenz, von der alle TeilnehmerInnen mit dem festen Willen zurück in ihre Heimatorte gefahren sind, den Kampf für Arbeiterrechte, gegen Kapitalismus und für Sozialismus zu intensivieren.