6:5 für die SAV

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Bundesschiedskommission lässt alle bis auf 5 SAV"ler rein


 

Am vergangenen Sonntag fand die letzte Verhandlung der Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE zur Aufnahme eines der SAV-Mitglieder statt, denen von der Landesschiedskommission Berlin nach Einspruch gegen die Mitgliedschaft durch den stellvertretenden Parteivorsitzenden Klaus Ernst die LINKE-Mitgliedschaft verweigert worden war. Bei dieser wurde Anne Engelhardt, Bezirksverordnete in Berlin-Mitte (2006 für die damalige WASG gewählt) in die Partei aufgenommen.

Insgesamt ging es um 11 Mitglieder der SAV: Lucy Redler, Sascha Stanicic, Aron Amm, Hakan Doganay, Anne Engelhardt, Michael Koschitzki, Mirek Voslon, Michael Schilwa, Carsten Becker, Stephan Kimmerle und Holger Dröge. Sechs der elf wurden nun in die Partei aufgenommen. Die Mitgliedschaft verweigert wurde nur den fünf Mitgliedern der SAV-Bundesleitung (Redler, Stanicic, Amm, Kimmerle und Dröge; das SAV-Bundesleitungsmitglied Angelika Teweleit war ohne Widerspruch in die Partei aufgenommen worden). Diesen wurde eine direkte Verantwortung für die eigenständige Kandidatur der SAV Rostock zu den dortigen Kommunalwahlen am 7. Juni zugeschrieben. In Rostock hatte die SAV, die dort bei den Wahlen im Jahr 2004 (vor Gründung von WASG und LINKE) einen Sitz in der Bürgerschaft errungen hatte, selbständig kandidiert, nachdem die Rostocker LINKE nicht bereit war, eine Kandidatur von SAV"lerInnen auf den Listen der LINKE zu verhandeln.

In ihrer Begründung indes hatte die Bundesschiedskommission alle Argumente gegen die Mitgliedschaft der betroffenen MarxistInnen, die von dem ursprünglichen Antragsteller Klaus Ernst und der Berliner Landesschiedskommission vorgebracht worden waren, zurück gewiesen. Dies war zurecht als ein politischer Erfolg für die SAV-Mitglieder und den ganzen linken Flügel in der Partei gewertet worden. Während der fast ein Jahr dauernden Auseinandersetzung hatten sich viele Mitglieder und Strukturen der Partei und des Jugendverbandes gegen die Ausgrenzung der Berlin SAV-Mitglieder ausgesprochen.

Weitere Artikel zu dieser Frage:

Stellungnahme der SAV zum Beschluss der LINKE-Bundesschiedskommission

Flugblatt: nein zu Ausgrenzungen – für eine plurale Partei!

Dokumentiert: Klaus Ernst und die Berliner Schiedskommission gegen Aufnahme von SAVlerInnen in die LINKE