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Die Veränderung der Linken beginnt mit Opposition. Es ist Zeit für Widerstand!  

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Aufruf zu einer Konferenz der linken Opposition in der WASG 
 

Die Neue Linke ist in Gefahr! Der Gründungskonsens der WASG als pluralistische Sammlungspartei der Linken und anti-neoliberale Wahlalternative wird in Frage gestellt. Nach den Parteitagen von WASG und Linkspartei.PDS sehen wir, wie aus dem Vorhaben eine neue, breite Linke zu bilden, die rasche Fusion zweier Parteien wird. Den Menschen wird dabei alter Wein in alten Schläuchen angeboten. Trotz der anhaltenden Kritik aus der WASG an der Linkspartei.PDS-Regierungspraxis in Berlin und Mecklenburg- Vorpommern, findet diese keinen Niederschlag beim Parteitag in Halle. Mit Katina Schubert wird eine der glühendsten Verfechterinnen  bedingungsloser Regierungsbeteiligung zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Beim WASG-Bundesparteitag setzt die Fraktionsspitze um Lafontaine und Maurer  mit Erpressung eine knappe Mehrheit für administrative Maßnahmen gegen den Berliner Landesverband durch. Demokratische Entscheidungen von Untergliederungen werden ignoriert, die WASG an den Rand der Spaltung gebracht. Und mehr noch: es wird faktisch beschlossen in Berlin den Linkspartei.PDS-Wahlkampf zu unterstützen, ohne einen Politikwechsel einzufordern.

Das Projekt der Einheit aller Linken im Kampf gegen die neoliberale Offensive ist in Gefahr! Wenn sich die Führungen beider Parteien durchsetzen, haben wir in wenigen Monaten eine neue Partei,

·die in Landesregierungen und bundesweit Sozialabbau und Privatisierungen mitträgt,

·die eine überwiegend parlamentarische Strategie praktiziert.

·die von oben nach unten regiert wird.

Verlust an Glaubwürdigkeit, Enttäuschung unter den WählerInnen und Passivität der Mitglieder wären die Folge. Prozesse, die wir jetzt schon beobachten können.

Dieser Entwicklung stellen wir uns entgegen! Wir stehen für eine demokratische und pluralistische Partei und einen Neuformierungsprozess der Linken, der eine Partei wirklich neuen Typs hervorbringt. Wir wollen eine Partei, die

·auf allen Ebenen gegen Sozialabbau, Privatisierungen, Stellenstreichungen und Lohnkürzungen kämpft,

·den unterschiedlichen Auffassungen der Linken Raum lässt und Widersprüche aushält,

·sich vor allem als Teil und Partnerin der betrieblichen Kämpfe und sozialen Bewegungen sieht,

·die Interessen der Menschen vertritt, ohne Stellvertreterpolitik zu betreiben,

·Parlamentarische Arbeit vor allem zur Unterstützung der außerparlamentarischen Opposition nutzt nicht nur auf Parlamentarismus orientiert, sondern gleichermaßen auf außerparlamentarische Opposition,

·nicht nur für Reformen kämpft, sondern auch Alternativen zum kapitalistischen System diskutiert.

Die Ablehnung von Regierungsbeteiligungen, die Sozialabbau betreiben, ist eine wichtige Errungenschaft der politischen Programmatik der WASG. Sie hat damit eine zentrale Lehre der Entwicklung von SPD, Grünen und L.PDS gezogen. Diese Erkenntnis verteidigen wir.

Wir kritisieren die L.PDS nicht wegen ihres sozialistischen Anspruchs, sondern gerade weil sie diesem nicht gerecht wird und in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine unsoziale Politik auf Kosten der abhängig Beschäftigten und Benachteiligten betreibt.

Wir wollen uns am Neuformierungsprozess der Linken  weiter beteiligen. Wir verstehen darunter eine breite parteiübergreifende gesellschaftliche Sammlungsbewegung aller linken Kräfte  gegen den neoliberalen Angriff auf die Interessen der arbeitenden und erwerbslosen Menschen. Dies bedarf heute innerparteilicher Opposition! Veränderung beginnt mit Opposition – in der Gesellschaft und auch in den Parteien…Deshalb laden wir zu einer Konferenz der linken Opposition in der WASG ein. Wir wollen alle progressiven Kräfte und Strömungen zusammen bringen, die sich auf den Gründungskonsens der WASG beziehen.

Gemeinsam wollen wir die Ergebnisse des Bundesparteitags einordnen und Handlungsperspektiven entwickeln. Uns eint die Ablehnung administrativer Maßnahmen gegen den Landesverband Berlin, die Forderung nach einer Demokratisierung der Partei und der Widerstand gegen eine Politik des Primats der angeblichen Sachzwänge auf Kosten der Menschen.

Über die eigenständige Kandidatur der WASG Berlin gibt es auch unter uns geteilte Meinungen. Die Konferenz wird auch den UnterstützerInnen der Berliner Kandidatur den Raum geben, gemeinsam zu beraten, wie dies praktisch zu leisten ist.

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Wir sind viele! Wenn alle KritikerInnen der jüngsten Entwicklungen, jetzt nicht den Rückzug aus ihren Ämtern und der politischen Aktivität antreten, wird sich die Bundesvorstands-Mehrheit noch wundern! Die Stimme einer vereinten Opposition wird niemand überhören können!
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Die Konferenz wird am 20. Mai 06 von 12.00 bis 18.00 Uhr durchgeführt.  Die Konferenz findet statt im  Hermann-Schaft-Haus, Wilhelmshöher  Allee 19  in Kassel. Vom Intercity-Bahnhof  Wilhelmshöhe   mit den Straßenbahnlinien 3 und 1 zu erreichen.   Straßenbahn-Haltestelle "Weigelstraße" aussteigen (Die vierte Haltestelle vom Intercity-Bahnhof-Wilhelmshöhe, stadteinwärts) Wer möchte, kann sich bereits unter edith_b_s@yahoo.de bei Edith Bartelmus-Scholich anmelden. Ein Vorschlag für die Tagesordnung wird in den nächsten Tagen verschickt.
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Es rufen auf:

  1. Michael Aggelidis, Mitglied im Landesvorstand WASG NRW

  2. Klemens Alff, Mitglied der WASG Bremen

  3. Edith Bartelmus-Scholich, Mitglied im Landesvorstand WASG NRW

  4. Heino Berg, Mitglied des Länderrats, WASG Bremen

  5. Leonie Blume, Mitglied des Länderrats, WASG Hessen

  6. Helmut Born, Sprecher WASG KV Düsseldorf

  7. Dieter Braeg, Mitglied der WASG KV Mönchengladbach bis 1.2.07, Redaktion www.linkezeitung.de <http://www.linkezeitung.de/>

  8. Max Brym, Mitglied der WASG KV München

  9. Siemen Dallmann, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 10. Horst Ellrich, Mitglied der WASG LV Thüringen

 11. Hans Peter Fischer, Sprecher Kommunales Bündnis Gemeinsam gegen Sozialraub, Köln

 12. Herbert Friedl, Mitglied im Kreisvorstand WASG Minden-Lübecke

 13. Michael Hammerbacher, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 14. Andreas Hauptmeyer, Mitglied des Landesvorstands WASG Niedersachsen

 15. Klaus Jäger, Mitglied der WASG Kreisverband Wesel

 16. Mary Killian, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 17. Georg Kümmel, Mitglied der WASG KV Köln

 18. Holger Linz, Sprecher der WASG KV Bonn

 19. Thomas Lohbüscher, Mitglied der WASG KV Köln

 20. Klaus Ludwig, Stellv. Vorsitzender der Fraktion Die Linke.Köln im Rat der Stadt Köln

 21. Wolfgang Meyer, Landesvorstandssprecher WASG Bremen

 22. Gerhard Meyerhöfer, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 23. Norbert Nelte, Mitglied der WASG KV Köln

 24. Frank Nitzsche, Mitglied im Kreisvorstand WASG Siegen-Wittgenstein

 25. Jürgen Noffz, Mitglied des Kreisvorstands WASG Oldenburg

 26. Karl-Ludwig Ostermann, Betriebsrat bei Demag Cranes, Wetter (Ruhr)

 27. Arno Pfaffenberger, Mitglied der WASG Kulmbach

 28. Michael Prütz, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 29. Lucy Redler, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 30. Joseph Rothmaler, Mitglied im Vorstand WASG Bezirksgruppe Berlin-Pankow

 31. Verena Saalmann, Mitglied des Landesvorstands WASG Bremen

 32. Egbert Scheunemann, Mitglied d. WASG Hamburg

 33. Peter Schüren, Mitglied des Präsidiums des Landesrats WASG NRW

 34. Patrik Schulte, Mitglied der WASG Bremerhaven

 35. Peter Schulte, Mitglied im Kreisvorstand WASG Siegen-Wittgenstein

 36. Detlef H. Schulz, Mitglied der WASG Berlin

 37. Andrea Schulz-Dadak, Mitglied im Landesvorstand WASG Berlin

 38. Gerhard Seyfarth, Mitglied im Bezirksvorstand WASG Berlin Tempelhof-Schöneberg

 39. Michael Spoors, Mitglied des Präsidiums des Landesrats WASG NRW

 40. Sascha Stanicic, Mitglied der WASG Berlin

 41. Barbara Suhr-Bartsch, Mitglied der WASG Berlin

 42. Rouzbeh Taheri, Mitglied des gesch. Landesvorstands WASG Berlin

 43. Ruth Tietz, Sprecherin WASG Kreisverband Leverkusen

 44. Marc Treude, Mitglied des Rates der Stadt Aachen

 45. Sabine Tscharntke, Mitglied im Landesvorstand WASG Bremen

 46. Jörg Wagner, Mitglied im Landesverstand WASG Hessen

 47. Renate Weber, Mitglied der WASG Bremen

 48. Peter Weinfurth, Mitglied der WASG KV Ennepe-Ruhr, Redaktion www.linkezeitung.de

 49. Augusto Yankovic, Mitglied des Sprecherrats WASG KV Weinheim