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Eine neue Welt für die letzte Supermacht

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von Peter Taaffe, 29. September 2001

Eine neue Weltlage hat nach dem Terrorangriff auf das World Trade Center und das Pentagon begonnen, in der der US-Imperialismus versucht, das weltweite Kräfteverhältnis durch einen „Krieg“ gegen den globalen Terrorismus entscheidend zu seinen Gunsten zu verändern. Dabei bringt er Millionen Elend und Verheerung.

 
„Wir betrachten Bürgerkrieg, Revolution, internationalen Konflikt. Wir stehen vor Aufständen durch fundamentalistische Fanatiker gegen Amerika und seine Verbündeten“ (The Mirror, 18. September, 2001). Es ist ein Maß dafür, wie sehr sich die Welt geändert hat und „völlig geändert hat“, wenn die britische „populäre“ (Klatsch)Presse nach den Terrorangriffen auf New York und Washington in so apokalyptischen Tönen über die Zukunft spricht. Und George „Dubya“ Bush bestätigt diese schlimme Vision, wenn er bildlich gesprochen seinen Stetson anzieht und im Stil eines Texas Rangers der letzten Tage den Kopf von Osama bin Laden, dem angeblichen Täter der terroristischen Gräueltat „tot der lebendig“ fordert.
Dies wird jedoch kein Zweikampf sein, keine Schießerei mit Revolvern zwischen Bush und bin Laden oder seinen Anhängern. Teuflische Massenvernichtungswaffen werden eingesetzt werden. Zehntausende oder gar Millionen ArbeiterInnen und BäuerInnen besonders in Afghanistan werden unmittelbar betroffen sein; die Folgen werden weltweit gefühlt werden. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld „verweigerte sogar ein klares „Nein“ auf die Frage, ob seine Regierung über die Verwendung von taktischen Atomwaffen als letztem Mittel nachdenke.“ (The Independent, 17. September).
Das Blutvergießen in New York und Washington und die folgende Wut, die besonders durch die USA gefegt ist, hat der herrschenden Klasse der USA die perfekte Gelegenheit gegeben, sich zu kräftigen und zu versuchen das weltweite Kräfteverhältnis durch einen Krieg gegen den weltweiten „Terrorismus“ entscheidend zu ihren Gunsten zu ändern. Aber wenn dies wirklich ein Krieg ist, dann ist es wie kein anderer, vor dem besonders die USA je gestanden haben. Wie ein strategischer Planer der US-Armee in der „Washington Post“ erklärte: „Washington lässt sich vielleicht auf einen endlosen Zermürbungskrieg gegen einen gesichtlosen Feind ein — man stelle sich einen globalen Vietcong vor“.
Solche Nettigkeiten, praktisch Hinweise auf riesige künftige Schwierigkeiten, scheinen dem einfach gestrickten Kopf von Bush und seinen Beratern keine Sorgen zu bereiten. Ihre Welt ist eingeteilt in die „Guten“, US-Kapitalismus und seine Verbündeten, und die „Bösen“, die dunklen Kräfte des Islamischen Fundamentalismus und Terrorismus, die mit radikalen und sozialistischen Kräften zusammengeschmissen werden, die den globalen Kapitalismus ablehnen. Während er versucht, eine „Koalition“ sogenannter „gemäßigter“ arabischer und moslemischer Regime zusammenzukriegen, setzt er auch Holzhammer-Sprache ein, indem er zu einem „Kreuzzug“ gegen den Terrorismus aufruft, was seine Diplomatie untergraben und Öl ins Feuer der schon aufgeheizte Stimmung in der islamischen Welt insgesamt gießen muss. Die blutigen Kreuzzüge vom 11. bis 13. Jahrhundert, die von Massakern an den AraberInnen begleitet waren, sind ins Bewusstsein des arabischen Volks und der islamischen Welt insgesamt eingeätzt. Es ist kein Zufall, dass jeder Vorkämpfer oder angebliche Vorkämpfer der AraberInnen seit Hunderten von Jahren — einschließlich bin Laden — die Figur von Saladin, dem Sieger über die Kreuzfahrer, beschworen hat.
Bush hat auch auf der Höhe der Krise seine Unfähigkeit gezeigt, indem er zehn Stunden lang mit seinem Präsidentenflugzeug verschwand. Seine „Sicherheitsdienste“ CIA und FBI mit einem Jahreshaushalt von 30 Milliarden Dollar haben auch gezeigt, dass sie in die falsche Richtung geschaut haben und den in den USA tätigen terroristischen Netzwerken nur minimale Aufmerksamkeit gewidmet haben. Während einer Pressekonferenz nach den Angriffen appellierte der FBI-Chef tatsächlich an arabischsprachige Menschen in der US-Bevölkerung, sich zu melden und ihnen in ihrem „Krieg“ gegen den Terrorismus zu helfen!
Aber trotz alledem hat Bush in den Meinungsumfragen Spitzenwerte, mit Zustimmungsraten, die nach nur 50% im Vormonat unmittelbar auf 84% stiegen (und jetzt über 90% sind). Sein Vater George Bush Senior hatte nach dem Erfolg im Golfkrieg auch Zustimmungsraten von 90%. Aber dies schrumpfte wegen der Wirtschaftsrezession der neunziger Jahre auf 37% unmittelbar vor der Präsidentschaftswahl 1992. Die patriotische und sogar fremdenfeindliche Welle, die die USA erfasst hat, die Konkurrenz, wer das größte Sternenbanner schwenken kann, ist viel größer als zur Zeit des Golfkriegs. Der Washingtoner Korrespondent der Zeitung „Independent“ schrieb offen: „Die erste Ergänzung zur Verfassung der Vereinigten Staaten mag vielleicht das Recht auf Redefreiheit sichern, aber fürs erste ist es leichter — und sicherer — still zu sein“ (19. September, 2001). Dies ist zweifellos die Stimmung in New York, in den Oststaaten allgemein und in den Kleinstädten in den ganzen USA. Aber sie ist überhaupt nicht im ganzen Land einheitlich. Im Westen vielleicht, einem Gebiet mit einem großen Anteil an Latinos und ImmigrantInnen, unter Studierenden etc. gibt es selbst jetzt Zweifel und sogar Opposition gegen die Kriegsvorbereitungen des US-Kapitalismus.
Ein Anwalt in Washington kommentierte: „Niemand will etwas über amerikanische Politik hören oder wie sie das, was passiert ist, beeinflusst oder verursacht haben kann“. Das wird vorläufig der Fall sein. Aber letztlich wird die Erschütterung der „Festung USA“ die Bevölkerung zweifellos zwingen, der Realität der Stellung „des Landes“ in der Welt ins Auge zu schauen. Fast 6.000 starben bei den Terrorangriffen. So schlimm dies ist, dies ist die Zahl der Kinder, die jeden Monat im Irak durch Mangel an Medizin und Nahrung wegen der von den USA verhängten „Sanktionen“ sterben. Wie der Autor Martin Amis schrieb: „Es wird auch schrecklich schwierig und schmerzhaft für Amerikaner sein, die Tatsache zu schlucken, dass sie gehasst werden und aus einsichtigen Gründen gehasst werden. Wie viele von ihnen wissen zum Beispiel, dass ihre Regierung 5% der irakischen Bevölkerung zerstört hat? Wie viele von ihnen übertragen diese Zahl auf Amerika (und kommen auf 14 Millionen)?“ (The Guardian, 18. September.)
Eine „Anti-Terror“-Koalition
Die Kriegspsychologie, um nicht zu sagen beinahe Kriegspsychose, die sich binnen Tagen nach der Gräueltat vom World Trade Center entwickelte, liefert dem US-Imperialismus, einer verwundeten und wütenden wilden Bestie, die Unterstützung, seine massive Militärmaschine hochzukurbeln, um sich auf Gegenschläge gegen wahrgenommene Feinde vorzubereiten. Die Eigendynamik, die durch die Mobilisierung dieser Militärmaschine entsteht, macht irgend eine Art von Militäraktion unausweichlich. Aber egal, wie sorgfältig die militärischen Varianten ausgefeilt werden, sie werden den Hass, der in der neokolonialen Welt für den US-Imperialismus und Weltkapitalismus empfunden wird, vertiefen.
Aber die Forderung, dass die USA und die Alliierten sofort bin Laden und seine Anhänger bombardieren, „dass sie nicht mehr Mäh sagen können“, die Forderungen nach Angriffen auf „Schurkenstaaten“, die man in den Tagen nach dem Angriff in den USA und Europa laut hörte, haben jetzt einer vorsichtigeren Haltung Platz gemacht. Die Sprache des „Krieges“ wird noch verwendet, aber er wird vorsichtiger abgestimmt und er wird laut Colin Powell und anderen Sprechern lang und langgezogen sein. Es hat selbst der stumpfsinnigen Bush-Regierung gedämmert, dass Afghanistan geradeheraus anzugreifen, ohne die Unterstützung und Neutralität „gemäßigter“ islamischer oder arabischer Regimes wie beim Golfkrieg zu suchen, die ganze islamische Welt gegen sie aufbringen würde. Die Aussicht, den schlafenden Riesen von 1,2 bis 1,5 Milliarden in der islamischen Welt zu wecken, erfüllt die kapitalistischen Strategen mit Furcht. Die größte „moslemische“ Nation ist nicht mal im Nahen Osten, sondern Indonesien in Ostasien. Daher die sorgfältige Schaffung einer Kriegs“koalition“, die wenigstens zu Beginn viel umfassender, wenn auch nicht so tief, wie zur Zeit des Golfkriegs ist.
Der europäische Kapitalismus, besonders die Franzosen und Deutschen, die in der Vergangenheit Abstand zu den USA hielten, eilten als erste zur Unterstützung von Bushs kriegslustiger „Kriegs“erklärung. Dies machte einer vorsichtigeren Haltung Platz, als die Möglichkeit eines tatsächlichen Krieges drohte. Tony Blair, Bushs Quartiermeister, bekam offensichtlich den Job, die Zweifel der europäischen bürgerlichen Regierungen zu beschwichtigen und sie auf Bushs Kriegszug zu bringen.
Im Nahen Osten eilte Jassir Arafat, der glaubt, dass er mit der Unterstützung des Iraks im Golfkrieg einen Fehler gemacht hat, sofort zur Unterstützung des US-Imperialismus und erklärte einen „Waffenstillstand“. Dies erwischte die rechte israelische Regierung von Scharon völlig auf dem falschen Fuß, die unter dem Deckmantel der Krise versuchte, arabisches Land einzunehmen, eine Pufferzone zu schaffen und palästinensische Städte anzugreifen und zu besetzen. Er wurde durch den Druck des US-Imperialismus gezwungen, zum Rückzug zu blasen. Putin in Russland, der in seinen eigenen „Krieg gegen Islamischen Fundamentalismus“ in Tschetschenien verstrickt ist, hat die USA unterstützt. Selbst Iran und die Hisbollah-Guerrillas im Libanon, ebenso wie Syrien, haben zusammen mit Gaddafis libyschem Regime alle zusammen die Angriffe unterstützt, ohne bisher offen der „Koalition“ beizutreten. Iran hat angedeutet, dass es sich sogar an so einem Unternehmen beteiligen würde, solange es als Projekt der „Vereinten Nationen“ aufgeputzt wäre. China hat das Gleiche gemacht. Ihre Haltung ist nicht so sehr Unterstützung für die USA „aus vollem Herzen“, sondern Befolgung der alten Regel „der Feind meines Feindes ist mein Freund“.
Wie diese Unterstützung dastehen wird, sobald die Militäraktion beginnt, ist eine völlig andere Frage. Aber beginnen wird sie angesichts der Eigendynamik, die nicht nur durch die USA geschaffen wurde, sondern auch durch die Inkraftsetzung der „Alle für einen“-Erklärung durch die NATO — Artikel 5 ihrer Satzung — zum ersten Mal in ihrer 51-jährigen Geschichte. Zum allermindesten wird es Luftschläge gegen bin Laden und seine Basen in Afghanistan geben. Der US-Imperialismus hat durch das Mittel des Muscharraf-Regimes in Pakistan versucht, das Taliban-Regime zur Aushändigung von bin Laden zu zwingen. So ein Schritt ist für die Taliban zwar nicht unmöglich, aber problematisch. Die Macht von bin Laden in einem geschwächten Afghanistan zeigt sich daran, dass er das Geld für viele Staatsfunktionen liefert, einschließlich der Aufrechterhaltung des Militärs. Sein jährlicher Beitrag wird auf zwischen 50 Millionen Dollar und über 100 Millionen Dollar geschätzt. Obendrein würde das Festnehmen und Töten von bin Laden nicht das bestehende terroristische Netzwerk zerschlagen. Seine Organisation dient als Dachorganisation, als „Denkfabrik“, eine Art „Ford Foundation für Terrorismus“, die angeblich in mindestens 60 Ländern vertreten ist.
In den Ideen von bin Laden und seinen Anhängern ist nichts Radikales oder Fortschrittliches, wenn möglich sind sie rechts von dem schlimmen theokratischen Regime in Saudi-Arabien. Sie sind der Wahhabi-Sekte entsprungen, die Saudi-Arabien beherrscht, und greifen auf den „reinen Islam“ des neunten Jahrhunderts zurück und glauben, dass alle außer ein paar Auserwählten, dem „Haus des Friedens“, Abtrünnige sind. Das umfasst alle anderen MoslemInnen. Alle aus dem Westen — JüdInnen und ChristInnen — werden ihr Leben verwirkt haben, wenn sie sich nicht zum Islam bekehren. Und ein Vertreter dieser mittelalterlichen Ideen, bin Laden, wurde von CIA und der pakistanischen Armee und Geheimdiensten gegen die RussInnen in Afghanistan unterstützt, bewaffnet und finanziert. Sie schufen ein Frankenstein-Monster, das mit mörderischen Ergebnissen auf das amerikanische Volk zurückgefallen ist, und halfen, Afghanistan ins finstere Mittelalter zurückzuwerfen.
Der Albtraum in Afghanistan
Die kriegslustigen Drohungen von Sprechern des US-Kapitalismus, Afghanistan „zurück in die Steinzeit“ zu bomben, treffen nicht; es ist schon mitten in der Steinzeit. Die Lebenserwartung ist „nach dem Statistischen Büro auf 42 Jahre für Frauen und 40 für Männer gefallen“ (New York Times Service, zitiert in der International Herald Tribune, 14. September). Von 26 Millionen Menschen, sind mindestens fünf Millionen aus dem Land geflohen. Die Wirtschaft ist in Trümmern, Trockenheit und Hungersnot suchen die Zurückgebliebenen heim. Die USA bereiten sich auf die Bombardierung dieses Landes vor, aber noch im Mai diesen Jahres hat die US-Regierung mit Zustimmung von Colin Powell 30 Millionen Dollar gespendet.
Die Militärlogistik für jede erwogene Aktion ist ein Albtraum. Dies ist vielleicht die ungastlichste Region der Erde. Selbst Dschingis Khan und seine Goldene Horde umgingen Afghanistan; Alexander der Große hielt sich drei Jahre. Es war der Friedhof einfallender ausländischer Armeen von den Briten im 19. Jahrhundert bis zu den Russen in den achtziger Jahren. Wie ein früherer russischer Oberst, der in Afghanistan kämpfte, kommentierte: „Wenn die Amerikaner in den Krieg ziehen, tun mir die Jungs leid … Vietnam wird im Vergleich dazu ein Picknick sein“.
Die RussInnen verloren 60.000 Mann in den Bergen und Tälern von Afghanistan. Zusätzlich gibt es schätzungsweise 10 Millionen Minen — gelegt von den Russen — die auf Feldern, an Berghängen, neben Straßen, um die großen Städte, entlang der Bewässerungskanäle liegen. Robert Fisk berichtet: „Im Durchschnitt werden zwischen 20 und 25 afghanische Männer, Frauen und Kinder täglich von Minen in die Luft gesprengt — selbst wenn wir die niedrigere Zahl nehmen, bedeutet das 73.000 zivile Opfer durch diese Minen in den letzten zehn Jahren allein“. 27 der 29 afghanischen Provinzen sind mit Minen gespickt. Daher würde jede Bodeninvasion und auch das Aufstacheln nationalistischer afghanischer Massenopposition, selbst durch die, die kürzlich aus Kabul geflohen sind, auch dem Albtraum eines praktisch völlig verminten Landes gegenüberstehen. Der Massengebrauch von Hubschraubern ist technisch möglich, wäre aber auch schwierig. Es scheint, dass Hubschrauber, die in einer Höhe über 1000 Meter arbeiten nicht das selbe Gewicht an Personal und Ausrüstung tragen können wie bei anderen Operationsfeldern. Obendrein braucht eine Bodentruppe eine sichere Basis, etwas was bei den in dieser Region wirkenden geopolitischen Faktoren schwierig, wenn nicht unmöglich ist.
Auf das diktatorische Muscharraf-Regime in Pakistan wurde heftiger Druck ausgeübt, um die Taliban zur Übergabe bin Ladens zu zwingen und möglicherweise Einrichtungen für eine Operationsbasis gegen Afghanistan bereitzustellen. Ein Spitzenbeamter in Islamabad beschwerte sich gegenüber der Financial Times: „Die USA sagten uns: „Ihr seid entweder für uns oder gegen uns“ … Unter diesen Umständen hatten wir keine Wahl als zu unterschreiben“. Wie bei Ägypten während dem Golfkrieg locken die USA mit der Aussicht auf (teilweise) Schuldenstreichung der 36 Milliarden Dollar Schulden von Pakistan als Gegenleistung für seine Hilfe. Die pakistanische herrschende Elite, besonders Armee und Geheimdienst schufen die Taliban praktisch und förderten sie. Tariq Ali betonte im „Independent“: „In Pakistan selbst bezog der Islamismus seine Stärke mehr aus staatlicher Förderung als aus Unterstützung in der Bevölkerung. Der Aufstieg des religiösen Fundamentalismus ist das Erbe des früheren Militärdiktators General Zia ul-Haq, der während seiner elfjährigen Diktatur von Washington und London unterstützt wurde“. Er schuf ein Netzwerk von Madrassahs (religiösen Internaten), die vom saudischen Regime finanziert wurden. Ali kommentiert: „Die Madrassahs hatten nur ein Ziel: die Produktion von entwurzelten Fanatikern im Namen von finsterem islamischem Kosmopolitismus“. Diese 2.500 religiösen Internate erzeugten „eine Brut von 225.000 Fanatikern, die bereit waren, für ihren Glauben zu töten und zu sterben, wenn ihre religiösen Führer das verlangten“.
Ein Hauptergebnis war, dass die Taliban in Afghanistan an die Macht kamen. Religiöser Eifer allein hätte den Sieg für die Taliban nicht garantiert. Es war die pakistanische Armee, die mittels „Freiwilliger“ ihre Erfolge garantierte. Obendrein war dies der einzige „Sieg“ für die pakistanische Armee, daher ihre hartnäckige Unterstützung der Taliban bis jetzt. Angeheizt durch die Fäulnis und Korruption aufeinander folgender pakistanischer Regimes und auch die Verschlechterung der Bedingungen für die schon verarmten Massen, hat der Fundamentalismus jetzt auch tiefe Wurzeln in Pakistan selbst geschlagen.
Das Muscharraf-Regime möchte nicht vom Regen in die Traufe kommen. Trotz US-Druck ist es für sie unmöglich, wie das saudische Regime 1991 im Golfkrieg Basen für US-Truppen zu erlauben. Die Saudis herrschen weitgehend über Wüste, haben eine versprengte Bevölkerung und konnten die Forderungen der USA im Golfkrieg erfüllen. Aber selbst das war um den Preis der Anregung von Opposition durch ihre eigene Spielart von islamischen Fundamentalisten wie bin Laden. Bei Pakistan ist es eine völlig andere Sache bei einer Bevölkerung von 140 Millionen und einem massiven Wachstum des Fundamentalismus, das sich auf alle Teile der Bevölkerung ausgewirkt hat, einschließlich der Armee und dem Geheimdienst. Der frühere Geheimdienstchef beschwerte sich in der „Financial Times“: „Amerika hat atemberaubende Arroganz gezeigt, als es Pakistan erneut aufforderte, zu zeigen, dass es ein Freund ist … Wir gaben in den achtziger Jahren alles, um Amerika zu helfen, die Sowjetunion aus Afghanistan zu vertreiben, und als wir nicht mehr in ihre Interessen passten, ließen uns die Amerikaner einfach fallen“. Der General wies weiter darauf hin, dass bin Laden Teil einer anti-sowjetischen Mudschaheddin-Gruppe war, die während der achtziger Jahre mindestens 10 Millionen Dollar aus den USA erhielt. „Obendrein wuchs das Taliban-Regime von Afghanistan direkt aus den großzügigen Mitteln, die die USA islamischen Mudschaheddin-Gruppen in den achtziger Jahren gaben“ (18. September). Ein anderer General sprudelte einfach gegenüber Tariq Ali heraus, dass sie nach dem Kampf gegen die Russen großen Undank durch die USA erfuhren: „Pakistan war das Kondom, das die USA brauchten, um in Afghanistan einzudringen. Wir haben unseren Zweck erfüllt und sie denken, sie können uns in der Toilette runterspülen“. Es ist wahrscheinlich, dass Muscharraf bestenfalls die Nutzung des pakistanischen Luftraums zulassen wird.
Muscharraf ist wahrscheinlich so weit gegangen wie er konnte, indem er die Taliban zur Aushändigung von bin Laden drängte. Der Herausgeber einer pakistanischen Zeitung erklärte: „Wenn Muscharraf nicht zusammen mit den Amerikanern geht, wird er zerdrückt. Aber wenn er geht, wird es einen starken innenpolitischen Gegenschlag geben“ (17. September). Praktisch wird dies das Signal für Spaltungen im Staat, besonders in der Armee, und möglicherweise einen Bürgerkrieg mit einem Massenaufstand der Fundamentalisten sein, was eine Spaltung in der Armee selbst riskieren würde. Das Ergebnis von all dem wäre, dass, wenn die US nicht sehr vorsichtig sind, ein islamisch-fundamentalistisches Regime in Pakistan selbst an die Macht käme, das in diesem Fall mit Atomwaffen bewaffnet wäre.
Eine andere Möglichkeit ist die Stationierung von Truppen in der nordafghanischen Provinz Badakhschan. Dieses Gebiet ist unter der Kontrolle der Nordallianz, die bis zu dessen Ermordung von Ahmed Schah Masood und seinem „liberaleren“ islamischen Regime geführt wurde, und etwa 5% des afghanischen Gebiets hält. In diesem Gebiet ist die Ausbildung von Frauen erlaubt, im Unterschied zur der ihnen unter dem Taliban-Regime zugefügten Barbarei. Es gibt Spekulationen, dass Masood von bin Ladens Unterstützern unmittelbar vor den Angriffen auf das World Trade Center ermordet wurde, damit er kein Anziehungspunkt für die Anti-Taliban-Kräfte wird. Aber selbst in dieser Region gäbe es Zögern, die Stationierung von US-Truppen zu dulden, um nicht als „imperialistische Marionetten“ etikettiert zu werden. Es gibt Hinweise, dass die US-Regierung vor den Selbstmordattentaten sowieso Schritte gegen die Taliban vorbereitete.
Die Wurzeln des Terrorismus
Die Instabilität, die im Fundament des Taliban-Regimes eingebaut ist, wurde für den US-Imperialismus und seine Verbündeten zunehmend unannehmbar. Unabhängig davon, welche Form von Militäraktion stattfindet, gibt es Versuche, eine Anti-Taliban-Koalition von Afghanen zusammenzubringen möglicherweise um den gestürzten und ins Exil geschickten König Zahir Schah, die installiert werden soll, sobald die Taliban gestürzt sind. Der US-Imperialismus hat aus früheren Einfällen in die neokoloniale Welt gelernt, dass es für ausländische Invasoren nicht möglich ist, ein Gebiet über einen längeren Zeitraum zu halten, ohne wirkliche und gesellschaftliche Unterstützung vor Ort zu finden. Als die russischen Stalinisten in Afghanistan intervenierten, um ein sympathisierendes Regime militärisch zu unterstützen, halfen sie bei der Einführung ernsthafter Reformen bei Boden, der Abschaffung des Brautpreises etc. Das pro-russische Regime von Nadschibullah hatte in einem Stadium trotz seines diktatorischen und undemokratischen Charakters eine gewisse populäre Basis in der Gesellschaft. Es ist eine offene Frage, ob sie sich ohne die Intervention von US-Imperialismus, die Förderung der Mudschaheddin und die folgende Überschwemmung der Region mit Geld, Waffen und Drogen, die die Bevölkerung der Region seitdem heimgesucht haben, in irgend einer Form gehalten hätten. Eine Militäraktion wird von einem Versuch des Imperialismus begleitet sein müssen, die barbarische Lage in Afghanistan wirtschaftlich zu verbessern.
Zuerst jedoch muss der US-Imperialismus die Stimmung für Vergeltung für die mehr als 5.000 Toten durch die Selbstmordattentate besänftigen, die er selbst in den USA aufgebaut hat. Dies obwohl sie sich bewusst oder halb bewusst sind, dass gerade die Bedingungen, die ihr System geschaffen und aufrechterhalten hat, die Brutstätte für Terrorismus in allen seinen Formen ist. Obendrein wird eine Militäraktion die Probleme verschärfen. Manche bürgerlichen Kommentatoren erkennen dies — zum Beispiel Moises Naim, Herausgeber der Zeitschrift Foreign Policy, schrieb in der „Financial Times“: „Terrorismus hat es immer gegeben und er wird nicht beseitigt werden. In der Tat hat die Globalisierung sie zu viel härteren Gegnern gemacht, indem sie die Beweglichkeit, Behendigkeit und globale Reichweite der Terroristen vergrößert hat“. Er kommentiert dann: „Es mangelt der Welt auch nicht an fruchtbaren Brutstätten für künftige Terroristen. Dies können Flüchtlingslager sein, die das Heim von Millionen durch Krieg, ethnische oder gescheiterte Staaten Vertriebene sind, oder Wohngebiete so groß wie ganze Städte, wo das Versprechen des Märtyrertums der einzige Weg aus Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit ist: Der Nachschub an Freiwilligen wird stetig, vielfältig und reichlich sein“. Der Tod von bin Laden und seinem Netzwerk wird den Terrorismus genauso wenig beseitigen wie die Beseitigung von Pablo Escobar, dem Chef des mächtigsten und gewalttätigsten Drogenkartells die Drogenbanden und ihren Handel das Handwerk legte. Er wurde nach seiner Ermordung schnell ersetzt. Der 30-jährige Krieg gegen die kolumbianischen Guerillas ist auch gescheitert. Der vom US-Imperialismus ins Leben gerufene „Plan Colombia“ ist auch untauglich, die Guerillas oder den Drogenhandel zu beseitigen.
Obendrein gibt es die „Brennpunkte“, die Figuren wie bin Laden hervorbringen können, überall auf der Welt. Es gibt sie in Kolumbien, auch in den Spannungen zwischen Indien und Pakistan. Indien ist geschickt eingesprungen und hat dem US-Imperialismus Basen zur Verwendung gegen die Taliban angeboten, aber unter der Bedingung, dass die USA im Konflikt um Kaschmir sich heftig auf ihre Seite schlagen. Der vorübergehende Waffenstillstand im Nahen Osten ist weit davon entfernt, eine dauernde Lösung zu sein. Ein weiterer Ausbruch des Konflikts ist unvermeidlich.
Trotz der scheinbar ungehinderten Macht des US-Imperialismus werden seine Aktionen in den nächsten Wochen und Monaten die Bedingungen für eine Wiederholung der Schrecken des World Trade Center schaffen. Ein US-Kommentator hat dies als „Gesetz der unbeabsichtigten Folgen“ bezeichnet, „wonach jede Aktion ausgezeichnete Chance hat, eine entgegengesetzte und völlig unverhältnismäßige Reaktion hervorzubringen“ (Anthony Lewis, New York Times, 17. September).
US-Aktionen in den achtziger Jahren bei der Unterstützung der Mudschaheddin in Afghanistan haben den Albtraum geschaffen vor dem die USA heute stehen. Militäraktion in der einen oder anderen Form wird noch größere Probleme in der Zukunft schaffen. Das Problem wird fortbestehen, so lange der Kapitalismus und sein Hauptverteidiger im Weltmaßstab, der US-Imperialismus, bestehen. Letztlich entströmt Terrorismus aus einer gespaltenen, in Klassen gespaltenen und ungleichen Welt, aus Armut, Erniedrigung und Kriegen. Vorübergehend kann er beseitigt erscheinen, aber er wird wachsen, wenn die zugrunde liegenden Bedingungen die selben bleiben. Gleichzeitig ist er ein Ausdruck der Schwäche der organisierten Arbeiterbewegung und des Fehlens einer klaren sozialistischen und marxistischen Führung im Weltmaßstab und besonders in den entwickelten industrialisierten Ländern.
Vorbereitung der Heimatfront
Eine entscheidende Zutat für die Fähigkeit des US-Imperialismus, in der Welt herumzutoben, ist die Unterstützung der Führer der früheren Massenparteien der Arbeiterbewegung wie Blair, Schröder, Jospin, etc. für Bush. Unter dem Deckmantel des terroristischen Angriffs beginnen sie eine Offensive gegen demokratische und Bürgerfreiheiten. In den USA haben die Geheimdienste, die sich in dieser Krise als unzulänglich erwiesen, angeblich eine Hand hinter den Rücken gebunden. In Wirklichkeit haben CIA und FBI trotz gegenteiliger Kongress- und Präsidentenanweisungen keinen Augenblick ihre Beteiligung an „schmutzigen Tricks“ gegen Gegner der US-Regierung und des Kapitalismus gestoppt. Aber jetzt haben Cheney und Rumsfeld die Samthandschuhe ausgezogen und können offen die Aufhebung des präsidialen Verbots der Ermordung ausländischer Gegner der USA fordern. Abhören von Telefonen, illegales Öffnen von Post, die Genehmigung von all dem durch die US-Regierung wird jetzt vorgeschlagen. Eine gewisse Militarisierung der US-Gesellschaft — ein Hauch von Jack Londons „Eiserner Ferse“ — findet statt. Dies wurde in Britannien nachgeahmt, wo Innenminister David Blunkett den Boden für die Einführung von Personalausweisen bereitet, ein weiterer Schritt in die Richtung weiterer Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung durch die Regierung. Gegen diese Angriffe auf Grundfreiheiten und demokratische Rechte wird es Widerstand geben, wenn auch zuerst nur durch eine Minderheit.
In den USA gibt es der Kriegshysterie zum Trotz Stimmen gegen die Kriegsvorbereitungen. Selbst in New York gab es auf Trauerveranstaltungen für die Opfer der Angriffe auf das World Trade Center pazifistische Plakate mit der Aufschrift „Auge um Auge bedeutet, dass die ganze Welt blind wird“. Daneben wurde John Lennons „Give Peace A Chance“ gesungen. Unter Studierenden und jungen Menschen allgemein wird Opposition gegen die Pläne von Bush und dem US-Kapitalismus wachsen und später in größeren Teilen der US-Bevölkerung ein Echo finden.
Der US-Imperialismus versucht jetzt, die Terrorangriffe und die bestehende Stimmung zu nutzen, um das Nach-Vietnam-Syndrom ernsthaft zu brechen. Bisher hätte die US-Bevölkerung es nicht akzeptiert, wenn eine größere Zahl ihrer jungen Männer und Frauen wie im Vietnamkrieg in Leichensäcken nach Hause kämen. Wenn der US-Imperialismus Kriege führen musste, war es durch Berufseinheiten oder die Luftwaffe, die mit High-Tech-Waffen bewaffnet sind — die Bombardierung von Serbien oder der Golfkrieg gegen den Irak — mit wenig oder keinem Einsatz von Bodentruppen. All dies möchte der US-Kapitalismus mit dem Argument ändern, dass sie mit den fast 6.000, die im World Trade Center und Pentagon gestorben sind, „schon Leichensäcke haben“. Fünfzigtausend ReservistInnen wurden mobilisiert und es gibt sogar Spekulation in der Presse, dass wenn die USA in einem „langgezogenen Krieg“ verwickelt sind, die Wehrpflicht wieder auf der Tagesordnung stehen könnte. Dies wird selbst in diesem Stadium auf den Widerstand besonders von Frauen stoßen, die sich der Idee widersetzen werden, ihre Söhne und Töchter für ungewinnbare „Kriege“ herzugeben, wenn sie nicht unbedingt notwendig sind.
Die Opposition wird wachsen, obwohl Bush noch größere Unterstützung im Kongress als zur Zeit der Golf-von-Tonkin-Resolution 1964 erhalten hat (die nur zwei Kongressabgeordnete ablehnten), die zur Verwicklung der USA in die Vietnam-Katastrophe führte. Jetzt stimmte nur eine Kongressabgeordnete, die die Bezirke der Berkeley-Universität und Oakland in Kalifornien vertritt, gegen unbeschränkte Vollmachten für Bush. Diese Einmütigkeit wird angesichts wachsender Probleme, die bei der Führung dieses „Krieges“ auftreten werden, nicht halten.
Am Horizont droht auch, besonders wenn der US-Imperialismus militärisch in der Welt wütet, der Horror des Ausbruchs von „Bio-Terrorismus“, biologischem, chemischem und Krankheitserreger-Krieg, der von Terroristen eingesetzt wird. Dazu kommt das Albtraum-Szenario von Terroristen, die Atomsprengköpfe in Koffern verwenden oder Atomkraftwerke in den USA und anderswo bombardieren.
Aber gleichzeitig wird sich in den USA und überall in der kapitalistischen Welt parallel zu den militärischen Bemühungen des US-Imperialismus und seiner Verbündeten ein anderer „Krieg“ entfalten: ein Klassenkrieg. Dies wird sich aus dem unausweichlichen Widerstand der Menschen aus der Arbeiterklasse gegen die Versuche der Kapitalisten ergeben, diesen Konflikt als Deckmantel zur Durchführung umfassender Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse zu verwenden. Anderswo behandeln wir die wirtschaftlichen Folgen und die Wahrscheinlichkeit einer tiefen Rezession in den USA und in der ganzen kapitalistischen Welt. Aber die Menschen aus der Arbeiterklasse werden sich, nachdem die ersten anfänglichen Wirkungen der Angriffe verdaut sind, gegen die Entlassungen wehren, die schon bei den Fluggesellschaften und bei der zivilen Flugzeugindustrie begonnen haben, bei denen ein Drittel der Boeing-Beschäftigten entlassen wurden.
Im Gefolge der Angriffe auf das World Trade Center und Pentagon hat eine neue Periode begonnen. Die terroristischen Methoden der Gruppen, die diese Angriffe durchgeführt haben, haben den herrschenden Klassen die Gelegenheit gegeben, ihre Stellung zu festigen, ihren Staatsapparat zu stärken und den Lebensstandard der Arbeiterklasse anzugreifen. Dies unterstreicht die Argument, die der Marxismus immer gegen terroristische Methoden vorgebracht hat, die von Verschwörergruppen angewandt werden, egal welche Ursachen ihnen zugrunde liegen — Unterdrückung, Diskriminierung, Armut etc.: sie haben immer den entgegengesetzten Effekt zu dem, was als sich die vorstellen, die sie ausüben.
In der Vergangenheit mussten MarxistInnen, die sich auf Massenaktion stützen, individuellen Terrorismus ablehnen, vor allem waren das Aktionen von Individuen oder Kleingruppen zur Ermordung einzelner Vertreter der herrschenden Klasse, die einfach durch neue Führer ersetzt würden. Die Angriffe auf die USA sind aber eine Form von Massenterrorismus der von einer Verschwörergruppe ausgeführt wird, der nicht nur Symbolen des Reichtums und der Macht der USA Schläge versetzt, sondern auch wahllos die Leben Tausender einfacher Leute fordert.
So lange Marxismus, Sozialismus und die organisierte Arbeiterbewegung schwach bleiben, sind solche Zwischenfälle nicht nur möglich, sondern unvermeidlich. Aber unter dem Eindruck der neuen Lage, die sich entwickelt, wird die Arbeiterbewegung beginnen, ihre Kräfte neu zu sammeln und vorwärts zu gehen. Dies zeigen die Ereignisse um die antikapitalistische, Antiglobalisierungsbewegung, besonders in Genua, die diesen Angriffen vorausging. Diese Stimmung ist nicht verschwunden und wird wieder an die Oberfläche kommen mit der zusätzlichen Dimension von Friedensbewegungen gegen den Krieg. Die neue aufgewühlte und gewaltsame Ära, in die wir eintreten, ist letztlich das Produkt der Klassengesellschaft. Sie ist die Verantwortung einer Klasse, der Kapitalisten, die unfähig zur Lösung der Probleme der Welt ist — Armut, Arbeitslosigkeit, Entbehrung etc. So schockierend die Ereignisse des World Trade Centers sind, aus diesem Blutbad wird sich eine Schicht erheben, die Fragen stellen wird, warum diese schrecklichen Ereignisse stattfinden, warum große Teile schon in einer kapitalistischen Barbarei versinken. Sie werden entdecken, dass das kapitalistische System unfähig zur Befriedigung der Bedürfnisse einer Mehrheit auf dem Planeten ist, und werden sich den Ideen des Sozialismus und Marxismus zuwenden.