Per Olsson: Krieg & Frieden im 21. Jahrhundert

[Socialism Today, Nr. 49, Juli-August 2000]
Ist Krieg zwischen Nationalstaaten ein Ding der Vergangenheit geworden? Bedeutet Globali­sierung, dass Konflikte aus anderen Gründen als früher ausgekämpft werden. In einem kürz­lich veröffentlichten Buch, ?Neue Krieg & Alte Kriege: Organisierte Gewalt in einer Globalen Ära?, vertritt Mary Kaldor diese Sicht. Per Olsson untersucht die Argumente.
 
Die vom US-Präsidenten George Bush 1991 ausgerufene Neue Weltordnung sollte angeblich allen Winkeln der Welt Frieden und Wohlstand bringen. Aber in den neunziger Jahren, dem ersten Jahrzehnt der nachstalinistischen Ära, sind Millionen Menschen in Kriegen gestorben und weitere Millionen sind Flüchtlinge geworden.
In den zwölf Monaten bis August 1999 gab es zehn internationale/regionale Kriege und 25 Bürgerkriege. Mindestens 110.000 Men­schen wurden in diesen be­waffneten Konflikten getötet. Mehrere Länder sind in einen Teufelskreis von Bürgerkrieg, Zerfall und Chaos geraten, durch die sogar die Existenz einer Reihe von Nationalstaaten bedroht wird. Dies ist besonders in Afrika so ? dem schwäch­sten Glied in der globalen kapitalistischen Kette. Drei Viertel der Länder in Afrika südlich der Sahara sind an bewaffneten Konflikten beteiligt oder stehen einer be­trächtlichen Bedrohung durch bewaffnete Gruppen gegenüber.
Diese Bürgerkriege werden durch soziale, wirtschaftliche und politische Krisen und nationale Unterdrückung verursacht: ?Als der Kalte Krieg endete, endeten zivile Konflikte in den Entwicklungsländern nicht. Im Gegenteil verdoppelten sie ihre Intensität. Seit dem Fall der Berliner Mauer (1989) sind mehr als 23 Situatio­nen von innerem Krieg aufgetreten oder wieder aktiviert worden ? an denen mehr als 50 bewaffnete Gruppen beteiligt sind.? (Le Monde Diplomatique, Juni 1999)
58 der größeren bewaffneten Konflikte zwischen 1989 und 1998 waren Bürger­kriege. Sie wurden als ?neue Kriege? in der neuen Peri­ode der Globalisierung be­schrieben.
Mary Kaldors Buch behandelt die Merk­male und Ursprünge dieses neuen Typs von Konflikten in der nachstalinistischen Welt aus­gie­big.
Sie beschreibt den Fall Jugoslawiens ? besonders den Krieg in Bosnien-Herze­gowina ? als ?Paradebeispiel, das Modell des neuen Typs Krieg?. Sie argumentiert, dass dieser neue Typ Krieg die ?alten Kriege? ersetzt habe. ?Alte Kriege zwi­schen Staaten sind viel­leicht ein Ding der Vergangenheit geworden?. Nach Kaldor liegt das am gegenwärtigen Niveau wirt­schaftlicher Integration und inter­nationa­ler militärischer Zusammenarbeit zumin­dest in der fortgeschrittenen kapitalisti­schen Welt: ?Man kann die neuen Kriege den früheren Kriegen gegenüberstellen, was ihre Ziele, die Methoden der Krieg­führung und ihre Finanzierung betrifft. Die Ziele der neuen Kriege drehen sich um Identität in der Politik im Unterschied zu den geopolitischen oder ideologischen Zielen in früheren Kriegen.? Und es ist nicht nur ein neuer Typ Krieg, sonder auch neue Methoden der Kriegführung, wo Schlachten tendenziell vermieden werden und das ?strategische Ziel ? die Vertreibung von Bevölkerung ist, um alle loszuwerden, die eine andere Identität haben?.
Aber Kaldors Behauptung, dass die neue Kriegführung Kriege alten Stils radikal er­setzt habe, ist gelinde gesagt sehr einsei­tig. In Wirklichkeit ist das Ziel der meisten neuen Kriege immer noch, territoriale Kontrolle zu erlangen, um die Völker und natürlichen Reichtümer, die es in einem bestimmten Gebiet gibt, auszubeuten. ?Neue? Konflikte entstehen nicht spontan aus ?Identi­täts?bestrebungen. Sie werden unverändert durch nationalistische, ethni­sche, religiöse oder kommunalistische Eli­ten angezet­telt, die ?Identitäts?un­ter­schie­de, Probleme und Bestrebungen zu ihren eigenen Zwecken verschärfen und verstärken. Die Führer mobili­sieren oft Kräfte, die sich auf eine Bevölke­rungsminderheit stützen. Sie polarisieren gezielt und gettoisieren Be­völkerungs­grup­pen ? oft mit Gewalt durch die Un­terstützung paramilitärischer Organisatio­nen oder durch bewaffnete Unterstützung benachbarter Regime. Da­durch können sie die entscheidende Kraft werden.
Selbst der bosnische Krieg hatte breitere Ziele als einfach das der ?Identität?. Es waren wirtschaftliche Interessen und auch Faktoren wie das Prestige der kroatischen und serbischen Regimes und ihre regio­nalen geopolitischen Interessen beteiligt. Der Krieg wurde von regulären Armee-Einheiten aus Serbien und Kroatien, örtli­chen Armeen und Mörderbanden mit (fi­nanzieller und militärischer) Be­teiligung des westlichen und russischen Imperia­lismus durch örtliche Kliententruppen ge­führt.
Was jedoch wirklich neu in der nachstali­nistischen Ära ist, ist das globale Szena­rio, unter dem alle Konflikte entstehen. In der alten Weltordnung war jeder größere Konflikt oder Bürgerkrieg Teil des Kamp­fes zwischen den zwei Supermächten ? den Vereinigten Staaten und der Sowjet­union. Die praktische Gleichheit der Su­permächte im Zerstörungspotenzial wäh­rend einer Periode (Mutual Assured De­struction ? MAD [wechselseitig gesicher­te Zerstörung]) schloss die Errichtung ab­soluter US-Hegemonie mit militärischen Mitteln aus (außer in den Fantasien der Ultrarechten). Gleichzeitig gab diese Ri­valität ein paar ärmeren Ländern eine Möglichkeit, zwischen den Supermächten zu manövrieren und dadurch ein paar Vor­teile wie Wirtschafts- und Militärhilfe zu erlangen.
Das internationale Kräfteverhältnis spie­gelte sich darin wider, dass es zwischen 1945 und 1989 keinen größeren Krieg auf europäi­schem Boden gab. Dieses Kräfte­gleichgewicht zerbröckelte mit dem Zu­sammenbruch des Stalinismus 1989-91.
Die Geschichte des letzten Jahrhunderts veranschaulicht, dass jede Tendenz zu vergrößerter Integration von stabilen Na­tionalstaaten umgekehrt und durch eine Tendenz in die entgegengesetzte Rich­tung ersetzt werden kann, wenn dem Weltkapitalismus die Puste ausgeht. Eine Gegenbewegung gegen die gegenwärtige Phase von Globalisierung und Neolibera­lismus ist unausweichlich im Zu­sammen­hang einer neuen weltweiten Krise des Kapitalismus. Harold James, ein Histori­ker aus den USA schrieb: ?Es könnte kaum mehr auf dem Spiel stehen. Weltdepres­sion zerstört politi­sche Stabilität. In der Vergangenheit ha­ben Deflation und De­pression häufig zu Teufelskreisen von Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, dem Zerfall von Staaten und sogar Kriegen ge­führt.? (International He­rald Tribune, 26. Okto­ber 1998)
Der Teufelskreis der Zersplitterung von Nationalstaaten, die eine Grundeinheit des Kapitalismus sind, ist schon in den schwächeren und weniger entwickelten kapitalistischen Staaten in Afrika, Asien, der früheren Sowjetunion und dem Balkan sichtbar. Ein ähnlicher Prozess könnte sich in den fortgeschritteneren Ländern zu entwickeln beginnen, wenn die Arbeiter­klasse es nicht schafft, der Zukunft ihren Stempel aufzudrücken.
Das Ende der ?Beschränkungen des Kalten Krieges?
Kaldors Definition von ?neuen Kriegen? nach dem Zusammenbruch des Stalinis­mus ist ein neuer Ausdruck von Postmo­dernismus ? eine nachgeschichtliche oder ungeschichtliche Herangehensweise auf der Grundlage oberflächlicher Merk­male, die eine Analyse der zugrunde lie­genden Kräfte oder internationalen Bezie­hungen zurückweist. Kriege und Bürger­kriege werden nicht aus einem Klassen­blickwinkel analysiert und die Gegenwart dauert ewig an.
Tatsächlich gibt es eine komplexe Wech­selwirkung zwischen den ?neuen Kriegen? und den ?alten barbarischen Kriegen zwi­schen Staaten?: ?neue Kriege? können sich zu Kriegen zwischen Staaten entwi­ckeln und Staaten können von außen in­tervenieren, um ihren Einfluss auszudeh­nen. Kein ?lokaler? Konflikt bleibt lange lokal. Zum Beispiel war im Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo (frü­her Zaire) fast jedes Nachbarland an der Aufteilung des Landes beteiligt. Die ver­schiedenen Länder haben aus ihren eige­nen geopolitischen Gründen und um ihre Hände auf die großen Rohstoffreich­tümer des Kongo zu legen, interveniert. Wie ?Le Monde Diplomatique? bemerkte: ?Rebel­lentruppen verbrachen mit der Un­terstüt­zung ruandischer Offiziere mehr Zeit und Energie mit der Einnahme und Ausbeu­tung der Bergbauregionen als mit dem Aufspüren des Feindes? (Oktober 1999)
?Es gibt ein tödliches neues Merkmal bei den bewaffneten Kämpfen der Erde, dass Bürgerkriege in regionale Kriege eskalie­ren, wäh­rend die internationale Gemein­schaft zunehmend mit dem Eingreifen zögert? schrieb das International Institute for Strategic Studies (IISS) mit Sitz in London in seinem Jahresbericht für 1999. Das nach dem Zusammenbruch des Sta­linismus übrig gebliebene Macht- und Si­cherheitsvakuum hat kleineren imperiali­stischen Nationen Platz gemacht, die Er­richtung regionaler vorherrschender Stel­lungen zu versuchen, zum Beispiel Süd­af­rika und in gewissem Umfang Simbab­we und Uganda im südlichen Afrika. Die Rolle der USA als Weltpolizist ist durch hauptsächlich innenpolitische Faktoren  begrenzt, die jede Militäraktion beschrän­ken, die potenzielle US-Opfer bedeuten würde. In manchen Regionen der Welt lohnt sich kein Risiko, bis eine größere Krise die Glaubwürdigkeit der USA als Welt­ruhestifter bedroht oder bis ihre In­te­ressen direkt betroffen sind. Die tat­sächli­che Rolle, die die USA spielen, un­ter­scheidet sich daher von Fall zu Fall.
Russlands Kriege gegen Tschetschenien ? 1994-96 und heute ? beinhaltet Ele­mente von neuen und alten Kriegen. Sie haben im Zusammenhang des schweren wirtschaftlichen Zusammenbruchs und des Zerfalls der früheren Sowjetunion stattgefunden. Russland ist immer noch die zweitgrößte Militärmacht der Welt und bereit, einen beträchtlichen Teil seiner Mi­litärkapazität zu verwenden, um dafür zu sorgen, dass Tschetschenien und der Kaukasus ein Teil der Russischen Föde­ration bleiben. Dies ist ?altmodische? nackte imperialistische Aggression und ist Teil eines größeren Kampfs um Kontrolle über die ölreiche Region. Auf der anderen Seite haben die bewaffneten tschetsche­nischen Gruppen keine klaren Ziele außer der Vertreibung der Russen. Dieses Feh­len von Ideologie, poli­tischen Ideen und Zielen ist das beste Mittel für eine schnelle Degeneration des bewaffneten Widerstands in von Kriegsherren be­herrschte Gangsterorganisationen. (Dar­auf weist Kaldor als ?neues Merkmal? hin, obwohl es in der Tat ein sehr altes Merk­mal ist, dass bewaffnete Bewegun­gen, die keine aktive und dauerhafte Un­terstüt­zung durch die Bevölkerung gewin­nen können, neue Unter­drücker werden.)
Die Neue Weltordnung hat zur Entste­hung von beharrlicher Instabilität und Un­sicherheit in vielen Weltregionen ge­führt. Immer mehr Länder haben Zugang zu Massenvernichtungswaffen, ein­schließlich Atomwaffen. Eine neue Dre­hung an der Rüstungsschraube scheint sich anzubah­nen. Nicht einmal der US-Imperialismus kann die Verbreitung von Atomwaffen eindämmen, was sich 1998 zeigte, als sowohl Indien als auch Paki­stan Atom­tests durchführten.
Der Flammpunkt Kaschmir könnten sich in einen neuen und gefährlicheren umfas­senden Krieg zwischen Indien und Pa­ki­stan entwi­ckeln. Es kann nicht ausge­schlossen werden, dass ein instabiles, verzweifeltes Regime in einem dieser Staaten angesichts drohen­der Niederlage versucht wäre, die letzte und zerstöre­rischste Karte zu spielen. Offensichtlich wäre ein atomarer Schlagabtausch für je­des Regime selbstmörderisch ? politisch und physisch. Jedoch die soziale und po­litische Krise in Indien und Pakistan be­deutet, dass beide Regime äußerst in­sta­bil sind. Es gibt immer die Möglichkeit, dass sie außer Kontrolle geraten könnten, besonders weil es in keinem der Länder eine starke, einheitliche Bourgeoisie gibt, die einen nüchterneren Einfluss ? auf der Grundlage langfristigerer Interessen ? ausüben könnte.
Kaschmir ist nur einer von vielen Pro­b­lemfällen in Asien. Der IISS-Direktor Ge­rald Segel kommentierte im August 1999: ?Nordkorea­nische Raketen, Säbel­rasseln zwischen China und Taiwan, Spannungen zwischen Indien und Paki­stan. Diese Konflikte haben hohe Schwel­len, teilweise weil sie in Umgebun­gen mit Atomwaffen stattfinden. Wenn aber die Schwelle des Konflikts tatsäch­lich erreicht ist, dann könnte alles auf dem Spiel ste­hen ? Die wirklichen Ri­siken liegen anderswo, besonders in innenpoliti­schen Unsi­cherheiten, die zu irrationa­len Berech­nungen über den Nutzen des Krieges führen könnten. Dann macht das ato­mare Risiko alle drei Kon­flikte so gefähr­lich. Ein Zusammen­bruch in Nordkorea, heftigerer Nationa­lismus in Peking, unab­hängig­keitsgetrie­bene Heiß­sporne in Tai­wan oder eine zu­sammen­brechende pa­kistanische Regie­rung sind die Art Kräfte, die diese Länder über die hohe Schwelle zum Krieg führen können.? (Meine Her­vorhebung ? PO)
Karl von Clausewitz? Erklärung 1832, dass ?Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist?, ist immer noch gül­tig, wie obi­ges Zitat zeigt. Kaldor jedoch stimmt nicht zu. Sie argumentiert, dass geopolitische Interessen in den neuen Kriegen keine Rolle spielen, weil sie ?im Zusammenhang der Unterhöhlung der Autonomie des Staats und in manchen extremen Fällen des Zerfalls des Staat entstehen. Sie entstehen besonders im Zusammenhang der Aushöhlung des Mo­nopols auf legitime organisierte Gewalt?. Kurz gesagt führen die herrschenden Klassen nicht länger Kriege mit Hilfe ihrer Staatsmaschinen.
In der Tat hat sich die Lage verändert. Der Zusammenbruch der zweipoligen Ord­nung des Kalten Krieges hat zu grö­ßerer Instabilität geführt. Neoliberale Po­litik hat wirtschaftliche und soziale Krisen und die Zersplitterung von Staaten be­schleunigt. Seit 1989 wurden Kriege von diesen instabilen Staaten geführt, die nicht länger durch die Bindungen des Kal­ten Kriegs beschränkt sind. Kriege wer­den auch von sich bildenden Staaten ge­führt. Und Eliten kämpfen um diese sich herausbildenden Staaten, bevor eine sta­bile bürgerliche Klasse gebildet ist. Kriege werden daher von Staaten geführt ? ebenso wie von Kriegsherren, Minder­hei­ten etc. ?, aber in der Neuen Welt-Un­ordnung: Staaten sind anders als in der unmittelbaren Nachkriegsperiode und der ganze internationale Rahmen hat sich geändert.
Das blutigste Jahrhundert
Die Entwicklung des Monopolkapitalismus ? Imperialismus ? im späten neunzehn­ten Jahrhundert verstärkte alle dem Kapi­talismus innewohnenden Widersprüche und Konflikte. Dies erklärt zusammen mit der Niederlage und Verzögerung der so­zi­alistischen Weltre­volution, warum das zwanzigste Jahrhundert das blutigste in der Geschichte wurde. 200 Millionen Menschen kamen in den bösarti­gen Krie­gen des letzten Jahrhun­derts um. Viele weitere litten.
Dies fand trotz der Hoffnung statt, dass die Internationale Friedenskonferenz in Den Haag 1899 den Beginn einer Ära kennzeichnen würde, wo alle Staaten ver­suchen würden ?die große Idee des all­gemeinen Friedens über Konflikt und Zwietracht triumphieren? zu lassen. Die­ser Optimismus wurde durch die schnelle Ausdehnung des Weltmarkts und die Of­fenheit gestützt, die die internationale Wirtschaft 1880-1913 charakterisierten ? eine Periode der Globalisierung.
Jene Phase des Weltkapitalismus milder­te jedoch die Spannungen und Rivalitäten zwischen den führenden imperialistischen Mäch­ten nicht für lange. Die wachsenden Widersprüche und Konflikte schufen die Bedingungen für den Ersten Weltkrieg, die Große De­pression in den dreißiger Jahren und den Zweiten Weltkrieg. Die Kriege wurden dank der Entwicklung der Produktivkräfte mit immer tödlicheren und zerstörerischeren Waffen geführt. Schät­zungsweise 26 Millionen Menschen wur­den auf den Mordfeldern des Ersten Weltkriegs abgeschlachtet: in einzelnen Schlachten gab es Verluste, die so groß waren, wie die, die es in früheren Zeital­tern in gan­zen Kriegen gegeben hatte.
Der Erste Weltkrieg war ein innerimperia­listischer Krieg: ein Kampf zwischen kon­kurrierenden imperialistischen Mächten um Ein­flusssphären (Märkte, Geld, stra­tegische Macht, politische Vorherrschaft etc.). Ihm ging der weltweite Kolonialismus ? der größte Diebstahl und Länderraub in der Geschichte ? und verstärkter Wettbewerb auf den Weltmärkten voraus. Die imperialistischen Mächte zogen ge­geneinander in den Krieg, um die Interes­sen des Finanzkapitals zu sichern und koloniale und fremde Länder zu rau­ben und zu unterdrücken.
Das Ende des Ersten Weltkriegs 1918 un­ter dem Einfluss der siegreichen Russi­schen Revolution im Oktober 1917 und sozialer Gä­rung auf der ganzen Welt führte zu einem unsicheren und instabilen Frieden. Tragischerweise bereiteten die Niederlage der interna­ti­onalen sozialisti­schen Revolution  besonders in Deutsch­land ? und die folgende Isolierung der russischen Revolution den Weg für den Aufstieg des totalitären Regimes unter Josef Stalin und den Machtantritt von Adolf Hitlers Faschisten in Deutschland 1933.
Die Niederlage der deutschen Arbeiter­klasse brachte die Welt näher an den Krieg. Leo Trotzki wies schon 1933 darauf hin, dass sich ?der Nationalsozialismus über die deutsche Nation als reinste Ver­körperung des Imperialismus [erhebt] ? Die gewaltsame Zusam­menfassung aller Kräfte und Mittel des Volkes im Interesse des Imperialismus ? die wahre ge­schichtliche Sendung der faschisti­schen Diktatur ? bedeutet die Vorbereitung des Krieges ? Die Zeit, die noch bis zur nächsten europäischen Katastrophe bleibt, ist befristet durch die deutsche Auf­rüstung. Das ist keine Frage von Mona­ten, aber auch keine von Jahrzehnten.? (Leo Trotzki, Porträt des Nationalsozia­lismus, 10. Juni 1933, in Schriften über Deutschland 2, S. 571-580, hier S. 579f.)
Die Niederlage der deutschen Arbeiter­klasse zusammen mit der vom heroi­schen spanischen Proletariat und Bau­ernschaft im Bürger­krieg gegen General Franco erlittenen Niederlage (1936-39) und das Entgleisen der revolutionären Bewegung in Frankreich bereite­ten den Weg für den Ausbruch des Zweiten Welt­kriegs 1939.
Die Schrecken des Krieges waren auf der ganzen Welt zu spüren. Es war ein all­gemeiner Krieg gegen rivalisierende Mili­tärkräfte, Zi­vilistInnen und Wirtschaft und Infrastruktur von Ländern. Bis zu 60 Mil­li­onen Menschen starben. Diese Zahl schließt den Völkermord an sechs Millio­nen JüdInnen durch die Nazis und ihre Kollaborateure ein. Zwischen 10 und 20 Prozent der Bevölkerung in der Sowjet­union, Polen und Jugoslawien wurden ge­tötet.
Der Abwurf der Atombomben auf die ja­panischen Städte Hiroschima und Naga­saki läutete das Atomzeitalter und den Kalten Krieg ein. Danach wäre ein neuer Weltkrieg nicht mehr ein ?Krieg zur Been­digung aller Kriege? gewesen, wie die Im­perialisten über 1914 und den Be­ginn des Zweiten Weltkriegs gesagt hat­ten, son­dern eher ein Krieg zur Beendi­gung aller Zivilisation.
Die vom Ergebnis des Zweiten Weltkriegs geschaffenen Weltbeziehungen bedeute­ten, dass die USA die vorherrschende Macht in der kapitalistischen Welt wurden und das stalinistische Regime in der So­wjetunion gestärkt wurde durch die Über­nahme der Kontrolle über Mittel- und Ost­europa. Die nationalen Befreiungsbewe­gungen und die Zerschlagung der alten kolonialen Ordnung in Asien und Afrika in den fünfziger und sechziger Jahren gaben auch der Sowjetunion Auftrieb. In der Sowjetunion  gab es trotz einer brutalen to­talitären Bürokratie bemerkenswerten wirtschaftlichen Fortschritt. Sie stellte, wenn auch in sehr verzerrter Weise, eine Alternative zum kapitalistischen System dar. Die Verzögerung der sozialistischen Revolution im Westen verstärkte diesen Prozess. Mitte der siebziger Jahre waren in einer breiten Palette von Ländern, die 28% der Welt und ein Drittel der Weltbe­völkerung ausmachten, stali­nistische Re­gime errichtet oder wurden gerade errich­tet.
Die Aufteilung der Welt, bei der die USA und Sowjetunion in einem ständigen Kampf waren, um ihre jeweiligen Ein­flusssphären zu bewahren und auszudeh­nen, überschattete den ganzen Erdball zwischen 1945 und 1990. Diese Rivalität führte zu einem zerstöreri­schen atomaren Rüstungswettlauf ? die größte Aufhäu­fung von Waffen in der Geschichte. Ein einflussreicher militärisch-industrieller Komplex bildete sich, der der Gesellschaft immer noch eine ungeheure Last aufer­legt. Nach 1945 erlebte die Welt kaum ei­nen Tag Frieden. Tatsächlich stieg die Zahl der bewaffneten Konflikte von 12 1950 auf 51 1992 an.
Die letzte Supermacht
Der Zusammenbruch des Stalinismus und das Ende der alten Weltbeziehungen bedeutet, dass sich die folgenden sozia­len, politi­schen und militärischen Konflikte im Rahmen einer neuen internationalen Lage entwickelt haben, die mehr im Fluss ist.
Zwar bekam die Globalisierung [schon vorher] Schwung, aber der stalinistische Block wirkte trotz seinem grotesken Cha­rakter als Gegengewicht zur kapitalisti­schen und imperialistischen Ausbeutung ? politisch und sozial und auch militä­risch. Der Fall des Stali­nismus erlaubte der kapitalistischen herrschenden Klasse international, gegenüber der Arbeiterklas­se international und den ärmeren Ländern die Schrauben noch mehr anzuziehen. Der massive militärische Angriff gegen den Irak ? ein Land, das der Imperialis­mus im iranisch-irakischen Krieg 1980-88 unterstützt hatte, in dem eine Million Menschen starben ? diente als Warnung für alle anderen Länder, die eine eigen­ständige Politik versuchten.
Der US-Imperialismus führte eine 40-Länder-?Koalition? gegen den Irak, pulve­risierte eine der ältesten Zivilisationen der Welt. Hun­derttausende Menschen wurden getötet. Der Golfkrieg endete nie wirklich: weitere Bombenangriffe und Sanktionen haben seit 1991 mindestens 1,2 Millionen wehrlose Menschen getötet. Trotz aller Propaganda über Kampf gegen den ?bö­sen? Saddam Hussein be­kam der Dik­tator freie Hand zur Zerschlagung des Auftands der schiitischen MoslemInnen im Südirak und der KurdInnen im Norden, bald nach­dem die ?Koalition? ihren Krieg gegen den Irak beendet hatte.
Der frühere US-Republikanische außen­politische Berater Samuel Francis gab zu: ?Die Kriege, die wir geführt haben, die Bomben und Raketen, die wir abgeworfen und abgefeuert haben, die Menschen, die wir getötet haben, die Rechte und Prinzi­pien, die wir schon verletzt oder ignoriert haben, haben weder Frieden noch Stabili­tät gebracht ? Die Kriege im Persischen Golf haben nichts erreicht.? (Independent on Sunday, 15. November 1998)
Was der Golfkrieg jedoch zeigte, war, dass der US-Imperialismus die einzige auf der Welt übriggebliebene Supermacht war. Die USA erwies sich als anderen Ländern in Militärtechnologie und -kapazi­tät weit voraus, auch wenn die Präzision der ?intelligenten? Waffen, die im Golf­krieg und im Krieg gegen Serbien letztes Jahr verwendet wurden, übertrie­ben wurde. Der Zusammenbruch des Stali­nis­mus und die Zersplitterung der So­wjet­union bedeuteten eine relative Stär­kung der Stellung des US-Imperia­lismus, die durch den längsten Konjunk­turauf­schwung in der US-Geschichte ge­stützt wurde. Aber die Welt ist kaum am Vor­abend einer ?Pax Americana?. Das IISS wies in seinem Jahresbericht 1998 darauf hin: ?Globalisierung hat Bedingun­gen ge­schaffen, unter denen sich Krise mit wachsender Geschwindigkeit, aber an­fangs auch mit ungewissen Folgen ent­wi­ckelt.?
Das Erbe der Niederlage des US-Impe­ria­lismus in Vietnam zusammen mit der ge­genwärtigen Instabilität auf der Welt und dem Be­stehen vieler möglicher Problem­fälle halten die USA unter Kon­trolle. Es wurde behauptet, dass das Vi­etnam-Syn­drom im Golfkrieg überwun­den worden sei. Aber beim Golfkonflikt gab es ein au­ßerordentliches Zusam­mentreffen von Umständen. Unmittelbar danach mussten die USA unrühmlich zum Rückzug aus Somalia blasen, um Verluste zu vermei­den. Noch wichtiger war, dass der Bal­kan/Kosova-Krieg bewies, dass die US-WählerInnen immer noch nicht bereit sind, Opfer zu akzeptieren, wo sie keine entscheiden­den und unmittelbaren natio­nalen Interessen auf dem Spiel sehen.
Bill Clinton & Co wollen wenigstens den Anschein eines multinationalen Herange­hens (durch die Vereinten Nationen etc.) bewahren. Aber es gibt innenpolitischen Druck in Richtung einseitiger Außenpoli­tik: dass US-Interessen entscheidend sind und über die Köpfe der EU- und Nato-Verbündeten hinweg Vorrang haben soll­ten. Dies hatte eine Wirkung auf Clintons Politik und hat Abneigung durch europäi­sche Mächte erzeugt. Dies verstärkt die Spaltungen im imperialistischen Lager. Neue Widersprüche werden auftreten. Die Ablehnung des Teststoppabkommens durch den US-Senat und Clintons Ent­schlossenheit, ein neues Anti-Raketen-Programm zu entwickeln ? eine Fortset­zung von Ronald Reagans ?Krieg der Sterne? ? werden einen neuen Rü­s­tungswettlauf auslösen und könn­ten ?die jetzt in Kraft befindlichen lange gültigen Nichtverbreitungsverträge [für Atomwaf­fen] untergraben?. (Le Monde Diplomati­que, Dezember 1999)
Bosnien ? die neue Weltordnung geht aus dem Leim
Der 50. Geburtstag der Nato letztes Jahr fiel mit ihrem ersten und bisher einzigen Krieg zusammen. Der Krieg der Nato ge­gen Slobo­dan Milo?evic? Serbien und seine Folgen zeigen die Grenzen der Mili­tärintervention durch den westlichen Kapi­talismus. Es ist eine Sache, mit Cruise Missiles als Weltpolizist zu handeln zu versuchen. Aber was macht man nach dem militärischen Sieg? Der Krieg der Nato bedeutete, dass der westliche Impe­rialismus keine andere Wahl hatte als eine militärische Präsenz in Kosova auf viele Jahre hinaus beizubehalten ? wie in Bosnien. Er kennzeichnet eine neue Phase im blutigen Zusammenbruch Ju­goslawiens.
Kaldor widmet einen großen Teil ihres Buchs dem Fall Jugoslawiens, besonders dem Krieg in Bosnien 1992-95. Der bos­nische Kon­flikt war ein bestimmender Moment in der Geschichte des modernen Europas. Ihm ging der kurze und kata­st­rophale Einmarsch der serbischen Ar­mee (der ?Jugoslawischen Volksarmee?) in Slowenien im Sommer 1991 und der ver­heerende Krieg in Kroatien 1991-92 vor­aus. Das Auseinanderbrechen Jugo­sla­wiens bedeutete zum ersten Mal seit 1945 Krieg in Europa. Der Konflikt im frü­heren Ju­go­slawien eskalierte zu interna­tionalen Kriegen.
Die Entstehung einer neuen Form von Nationalismus begleitete den Zerfall Ju­goslawiens. Kaldor stellt dies einem frü­heren ?moder­nen Nationalismus, der auf Staatsaufbau abzielte? gegenüber. ?? ihm fehlt anders als früherem Nationalis­mus eine Moderni­sie­rungsideologie?.
Diese ?neue Form? des Nationalismus im früheren Jugoslawien war im Versagen des stalinistischen Regimes bei der Überwindung ethnischer und nationaler Spaltungen verwurzelt, außerdem im Fehlen einer unabhängigen sozialisti­schen Bewegung der Arbeiter­klasse. Die­ses Phänomen entstand auch in anderen stalinistischen Staaten. Die Bildung von 15 neuen Nationalstaaten in Europa nach 1989 veranschaulicht, dass das Aufbre­chen der Struktur der Sowjetunion und des früheren Jugoslawiens von der Arbei­terklasse als schnellster Weg zu Demo­kratie und Wohlstand gesehen wurde. Dieser Prozess entwickelte sich jedoch im Rahmen einer interna­tionalen kapitalisti­schen Konterrevolution, nachdem die Ar­beiterklasse besiegt und zurückgestoßen war. Dies hieß zum Beispiel, dass der Aufstieg des Nationalismus in Jugoslawi­en Teil einer reaktionären bürgerlichen und chauvinistischen Gegenbewegung wurde. Die reaktionären Träume eines kapitalistischen ?Großserbien? oder ?Groß­kroatien? konnten nur auf Kosten schwächerer Nationalitäten verwirklicht werden. Dies war der Weg zu Krieg und Ruin.
Wie Kaldor erklärt, ?war die internationale Reaktion bestenfalls verwirrt und manchmal dumm, schlimmstenfalls schuldhaft am Ge­schehen beteiligt?, ob­wohl sie eine vergebliche Hoffnung hegt, dass der westliche Imperialismus viel­leicht etwas aus dem Versagen gelernt habe. Der Krieg der Nato gegen Serbien schützte weder die AlbanerInnen in Koso­va nach schwächte er Milo?evic? Militär­ma­schine ernsthaft. Statt dessen destabi­lisierte er die Region weiter und brachte Kosova auf den Weg, ein ethnisch reiner Staat zu wer­den, der von Gangstern in und um die Kosova-Befreiungsarmee (UÇK) regiert wird.
Der Aufstieg dieser Art Nationalismus und die Spaltung der Arbeiterklasse war je­doch kein unausweichlicher Prozess. Es war kein Zufall, dass Milo?evic zu einer Zeit anfing, die nationalistische Karte zu spielen, als Serbien von Arbeiterstreiks und Protesten gegen Arbeitslosigkeit und soziale Härten erschüttert wurde. Wie Mi­cha Glenny in seinem Buch ?Der Fall Ju­goslawiens? ? immer noch das beste Buch über die schrecklichen Ereignisse, die Ex-Jugoslawien Anfang der neunziger Jahre erschütterten ? beobachtete: ?Bos­nien hätte gerettet werden können, wenn sich eine politische Partei, die die drei Volksgruppen umfasst hätte, als mächtigste Par­tei nach dem Zusammen­bruch der kommunistischen Macht gebil­det hätte?. Abgesehen von der falschen Bezeichnung ?kommunistische Macht? ? wir beschreiben diese Regimes als ?stali­nistisch? und nicht ?kommunistisch?, um auf ihren brutalen, tota­litären Charak­ter hinzuweisen ? ist dieses Urteil richtig. Aber solch eine Partei hätte eine echte demokratisch-sozialistische Partei sein müssen ? eine revolutionäre Partei, die auf der Stärke und Solidarität der Arbei­terklasse beruht.
Kaldor sieht diesen wesentlichen Punkt nicht, obwohl sie auf die multiethnischen Widerstandsnester hinweist, die es gab. Leider machte es das Fehlen einer klaren Klassenalternative ? oder der Fähigkeit zur bewaffneten Selbstverteidigung ? im Kontext des schweren Rückschlags für die Arbeiterklasse unmöglich, dass diese Gruppen gegen die Kräfte des rechtsex­tremen Nationalismus und Sektierertum aufstanden.
Der Krieg in Bosnien wurde von Armeen und paramilitärischen Verbänden geführt. Die Vereinbarung zwischen dem damali­gen Präsi­denten von Kroatien, Franjo Tudjman, und Milo?evic zur Aufteilung Bosniens auf Kosten der MoslemInnen (die die Mehrheit waren) bedeutete Krieg: der Krieg wurde eine Fortsetzung der Po­litik mit anderen Mitteln. Die bosnischen MoslemInnen waren am wenigsten auf Krieg vorbereitet und wurden als erste die Hauptopfer von ?ethnischen Säuberun­gen? ? der Vertreibung ganzer Bevölke­rungen durch den Einsatz von Massen­hin­richtungen, systematischer Vergewal­ti­gung und Terror. Der Krieg änderte sich, nachdem der westli­che Imperialismus den kroatischen Staat voll anerkannte unter der Bedingung, dass er ein Bündnis mit den bosnischen Moslems schloss. Da­nach waren es die SerbInnen ? wie in Kosova heute ? die die Hauptopfer von ?ethnischen Säuberungen? sowohl in Kro­atien als auch in Bosnien wurden.
In den Worten von Carl Bildt, dem frühe­ren schwedischen Ministerpräsidenten und damaligen Hohen Vertreter des We­stens in Bos­nien, war das 1995 erreichte Friedensabkommen ?ein Abkommen, das die politischen Führer als Fortsetzung des Krieges, aber mit anderen Mitteln, be­trachteten.? Bosnien heute ist ein imperia­listisches Protektorat. Kosova ist auf dem Weg, das selbe zu werden.
Was ist die Alternative zu ?neuer Bar­barei??
Kaldor skizziert in ihrem Schlusskapitel, was sie als den Weg vorwärts sieht. Das Hauptthema ist, dass ein dauernder Friede eine Grundlage auf einer alternati­ven Politik haben muss: ?der Politik der Zivilität? und der ?Entwicklung von kos­mopolitischen Regierungs­formen?. Dies bedeutet, dass die reichen Länder mehr Ressourcen für das bereitstellen müssen, was sie ?Rekonstruktion? nennt und ?ein paar der neoliberalen Annahmen aufge­ben müssen?. Warum nur ?ein paar?, wird nie erklärt.
Angesichts des Niedergangs des Kapita­lismus und des Ausbeutungs- und Klas­sencharakters des Imperialismus ist dies ein utopi­scher Traum. Die der Globalisie­rung innewohnende Zersplitterung und das An-Den-Rand-Drängen und die Su­perausbeutung der Massen in den ärm­s­ten Ländern schaffen Spannungen, die die Gesellschaft zerreißen ? nicht nur in weniger entwickelten Ländern, sondern zunehmend auch in der fortgeschrittenen kapitalistischen Welt.
Obendrein ist Globalisierung weder das letzte Stadium in der Entwicklung des Weltkapitalismus noch hat sie das Nie­derreißen von Staatsgrenzen möglich gemacht, wie Kaldor zu meinen scheint. Die kapitalistische Welt ist immer noch in rivalisierende Länder ge­teilt und diese Ri­valität wird immer mehr in den Vorder­grund treten, je mehr die Produktivkräfte gegen die Schranken des Privatei­gen­tums und des Nationalstaats stoßen.
Der einzige Weg zu dauerndem Frieden und ?einer kosmopolitischen Politik im In­teresse der Menschheit?, um Kaldor zu zi­tieren, ist der Aufbau der internationalen Arbeiterbewegung, die die unterdrückten Massen im gemeinsamen Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus, gegen die Schrecken von Krieg und Ungleichheit  vereint. Der Kampf für Weltsozialismus ist ein Kampf für Frieden und eine Gesell­schaft auf der Grundlage menschlicher Solidarität.

Share on Facebook

Tweet

Follow us

Speichern