Diskussionen über weiteren Generalstreik in der Türkei
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Thema: Türkei, Arbeitskämpfe, veröffentlicht: 11.02.2010
Bericht vom Kampf der TEKEL-ArbeiterInnen
von SAV-Reportern in Ankara
Wie schon berichtet werden die Gewerkschaftsverbände am Freitag über
weitere Schritte verhandeln. Dies ist sehr spät - eine Woche nach dem
Generalstreik von rund zwei Millionen ArbeiterInnen vom 4. Februar.
Dahinter steckt offensichtlich nicht nur die Angst beziehungsweise der
Unwillen weitere Kampfmassnahmen organisieren zu müssen - sondern auch
die Hoffnung den Konflikt schnell lösen zu können. So sind die
Gewerkschaftsführungen auf die Regierung zugegangen und haben um
Gespräche gebeten. Gestern hat Erdogan dann verkündet, dass er nur
bereit ist mit Kumlu (dem Führer von Tuerk İş) zu reden. Unsere
Erfahrung ist, dass wirklich alle mit denen wir sprechen eine Steigerung
der Kampfmassnahmen erwarten oder fordern.
Die Antwort ist immer die gleiche: Generalstreik. Und der Punkt, den die
ArbeiterInnen immer wieder betonen, dass weitere Branchen einbezogen und
vor allem Themen, die die gesamte Arbeiterklasse betreffen aufgegriffen
werden.
Alle hier sprechen von sich als Teil der Klasse. Mehrmals haben wir
jetzt von ArbeiterInnen gehört, das sie von sich selbst sagen, dass sie
durch den Kampf die Verhältnisse verstehen gelernt haben. „Früher haben
wir kein Bewusstsein gehabt, durch diesen Kampf sind uns die Augen
geöffnet worden“ oder „Wir haben so lange geschlafen, jetzt sind wir
erwacht. Wir haben keine Heimat mehr unsere Heimat ist dieser Kampf.“
Wie wir schon geschrieben haben gab es unter den ArbeiterInnen klare
Reaktionen auf den Versuch der Spaltung durch die Behauptung die PKK
unterwandere den Protest. Viele der Parolen von gestern und heute waren
eine Antwort darauf: „Kein Überleben alleine. Alle zusammen oder
niemand“. Interessant ist, dass die Regierung in dieser Frage offenbar
so unter Druck geraten ist, dass sich der Arbeitsminister öffentlich
entschuldigen musste.
Die Regierung versucht allem Anschein nach den Konflikt mit
Demoralisierung und Spaltung zu lösen - indem sie über die Presse
verbreitet - viele der Arbeiter hätten inzwischen die Abfindungen
angenommen. Allerdings kam heraus, dass Arbeiter ohne ihre Einwilligung
die Abfindungen überwiesen bekommen haben.
Trotzdem besteht die Gefahr der Demoralisierung. Nicht nur wegen der
Regierungspropaganda sondern auch weil die Gewerkschaften sich so viel
Zeit lassen. Eigentlich hätte es schon diese Woche weitere Massenstreiks
beziehungsweise Generalstreik geben müssen. Die Entschlossenheit der
Tekel-ArbeiterInnen ist groß, aber sie können nur erfolgreich sein, wenn
die Solidarität, die sie erfahren auch weitere Kampfmassnahmen der
Beschäftigten anderer Bereiche nach sich zieht. Dies so schnell wie
möglich zu organisieren wäre die Aufgabe der Gewerkschaften.
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Die SAV ist Teil des Komitees für eine Arbeiterinternationale (KAI/CWI), das in über 40 Ländern auf allen Kontinenten aktiv ist.
